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Strafanzeige gegen UKSH-Ärzte

Vorwurf Abrechnungsbetrug Strafanzeige gegen UKSH-Ärzte

Ärzte des Uni-Klinikums Schleswig-Holstein haben möglicherweise mit überhöhten Rechnungen abkassiert. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Kiel sichteten Ermittler am Mittwoch im UKSH in Kiel und Lübeck zahlreiche Unterlagen. Anlass sei eine Anzeige der Kassenärztlichen Vereinigung (KVSH).

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Wurde hier mit unlauteren Mitteln abkassiert? Das UKSH in Kiel.

Quelle: Frank Peter

Kiel. „Wir prüfen die Abrechnungspraxis. Das UKSH ist sehr kooperativ“, sagte Oberstaatsanwältin Birgit Heß.

 Die KVSH geht offenbar davon aus, dass sie für Kassenpatienten vielfach über Gebühr gezahlt hat. Betroffen sind ausschließlich ambulante Behandlungen in Kiel oder Lübeck. Unklar ist, um welche Ärzte es geht und wie hoch der mögliche Schaden ist. UKSH-Sprecher Oliver Grieve verwies auf das komplexe Abrechnungswesen: „Da kommt es oftmals zu Fehlern. Außerdem ist noch unklar, ob es sich um Abrechnungen des UKSH oder Rechnungen einzelner Ärzte handelt.“ Frank Lindscheid, Sprecher des Sozialministerium bestätigte, dass man informiert wurde: „Die Rechtsaufsicht im Ministerium ist aktiviert.“

 In der Strafanzeige wird UKSH-Ärzten nach Informationen dieser Zeitung unter anderem vorgeworfen, systematisch Leistungen unter eigenem Namen abgerechnet zu haben, obwohl die Behandlungen andere, nachgeordnete Ärzte übernommen hätten. Sollte den Ärzten dies inklusive einer Bereicherungsabsicht nachgewiesen werden, müssen sie mit einer Anklage wegen Betruges rechnen. Außerdem drohen ihnen Rückzahlungen an die KVSH und berufsrechtlichen Konsequenzen. Auch die Vertretungsärzte könnten belangt werden. In Fachpublikationen wird seit Jahren vor solchen Nachforderungen der Kassenärztlichen Vereinigungen gewarnt. Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen sind danach jedoch „extreme“ Einzelfälle.

 Wer als Krankenhausarzt Kassenpatienten ambulant behandeln und dies abrechnen will, benötigt dazu eine spezielle Genehmigung. Diese „Ermächtigung“ legt genau fest, was Klinikärzte an welchem Ort und in welchem Umfang behandeln dürfen. Und: Diese Leistungen muss der Arzt persönlich erbringen. Maximal drei Monate im Jahr kann er sich vertreten lassen – bei Krankheit, Urlaub, Fortbildung und Teilnahme an einer Wehrübung. Nicht aber, wenn der ermächtigte Arzt auf der Station benötigt wird.

 Alexander Ebert von der Deutschen Stiftung Patientenschutz kritisiert, dass dem Gesundheitssystem durch Korruption, Falschabrechnung und Abrechnungsbetrug im Jahr 18 Milliarden Euro verloren gehen. Die Stiftung fordert mehr Transparenz. Kassenpatienten sollten von ihrem Recht Gebrauch machen, die Abrechnung des Arztes mit der Krankenkasse einzusehen.

Wie wird abgerechnet?

Gesetzlich krankenversicherte Patienten werden ambulant in der Regel von Vertragsärzten versorgt. An der vertragsärztlichen Versorgung können aber auch andere Mediziner teilnehmen, die sogenannten ermächtigen Ärzte. Der Zulassungsausschuss, in dem die Kassenärztlichen Vereinigung KV und die Kassen vertreten sind, kann Ärzte ermächtigen, gesetzlich Versicherte zu behandeln, wenn Leistungen von den niedergelassenen Ärzten nicht oder nicht ausreichend sichergestellt werden. Dabei wird genau festgelegt, wie lange, wo und in welchem Umfang der Arzt tätig sein darf. Der ermächtigte Arzt erhält sein Honorar aus dem Topf, den die KV von den Kassen für die ambulante Versorgung erhält.

Von Heike Stüben und Ulf B. Christen

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Das Uni-Klinikum Schleswig-Holstein ist leider kein Einzelfall. In den vergangenen Jahren sind in Deutschland viele Krankenhäuser und darunter auch Uni-Kliniken in den Verdacht geraten, mit überhöhten Abrechnungen die Krankenkassen und damit letztlich alle Bürger abzukassieren.

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