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Flüchtlinge: Unterbringung in Zelten?

Winter Flüchtlinge: Unterbringung in Zelten?

Die Landesregierung prüft den Aufbau von großen Flüchtlingslagern in Schleswig-Holstein. „Das ist das letzte Mittel“, sagte Innenminister Stefan Studt (SPD). „Wir müssen sicherstellen, dass im Winter kein Flüchtling auf der Straße bleibt.“ Je nach Bedarf seien Zeltlager mit je rund 5000 Bewohnern denkbar.

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Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) schließt eine Unterbringung von Flüchtlingen in wintertauglichen Zelten als ultima ratio nicht mehr grundsätzlich aus.

Quelle: Carsten Rehder/dpa

Kiel. Als Standorte komme die Umgebung von Bundeswehrkasernen in Frage, um die dortige Infrastruktur mitnutzen zu können. „Es ist ein Notfallplan“, sagte Studt. Erstes Ziel bleibe, Flüchtlinge in Kasernen, in anderen Liegenschaften oder in Wohncontainern unterzubringen. Ob das ausreicht, sei aber unklar. Deshalb prüfe die vom Innenministerium eingerichtete Aufbauorganisation der Polizei, wie und wo Flüchtlingslager in Schleswig-Holstein möglich sind. Dazu würden Gespräche mit Bundeswehr, Technischem Hilfswerk und Deutschem Roten Kreuz geführt. Gedacht sei an Lager mit winterfesten und beheizbaren Zelten nach Standard des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR).

Studt geht davon aus, dass er in etwa einem Monat sagen kann, ob und wie viele Flüchtlingslager benötigt werden. Hintergrund: In den nächsten Wochen dürfte sich abzeichnen, ob wie erwartet im Gesamtjahr rund 60000 Flüchtlinge eintreffen. Feste Quartiere gibt es aber nur für rund 50000 Menschen, und selbst das nur, wenn Studts Pläne aufgehen. Er will die Zahl der Erstaufnahmeplätze (derzeit 10500) in den nächsten Wochen auf 25000 erhöhen und weitere 15000 Flüchtlinge auf die Kommunen verteilen. Dort sind erst 10000 Flüchtlinge untergebracht.

Die Zeltlager sollen im Bedarfsfall binnen zwei Wochen aufgebaut sein und sind als Winternotquartier gedacht. Spätestens im Frühjahr sollen Städte und Gemeinden die ersten Schlichtbauten für Flüchtlinge hochgezogen haben. Mittelfristig sollen mit Landeshilfe jährlich 5000 Einfach-Wohnungen entstehen.

Unterdessen hat mit dem Elmshorner Nicolas Sölter, Mitglied im Bundesvorstand der Jungen Union, einer der 34 Unterzeichner des Brandbriefes von CDU-Funktionären an die Kanzlerin seine Aussage bekräftigt: „Die Situation erfordert es dringend, den Zustrom zu bremsen. Wir vermissen, dass Angela Merkel solche Botschaften selbst sendet.“ Er bekomme eine Menge positiver Reaktionen. Dabei ist das Stimmungsbild an der Basis der Christdemokraten im Land längst nicht so eindeutig.

Von Ulf B. Christen und Christian Hiersemenzel

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