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Anwachsen der Salafisten-Szene

Verfassungsschutz Anwachsen der Salafisten-Szene

Die Zahl radikaler Muslime in Schleswig-Holstein steigt. Kopfzerbrechen bereiten dem Verfassungsschutz vor allem Rückkehrer aus Syrien. Einige von ihnen haben dort mutmaßlich Kampferfahrungen gesammelt.

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Der Verfassungsschutz beobachtet die Entwicklung der salafistischen Szene in Schleswig-Holstein mit Sorge.

Quelle: Julian Stratenschulte/dpa

Kiel. Der Verfassungsschutz beobachtet die Entwicklung der salafistischen Szene in Schleswig-Holstein mit Sorge. „Die größte Bedrohungslage geht von den Rückkehrern aus Syrien oder dem Irak aus oder von Personen, die in die Flüchtlingsströme eingeschleust werden“, sagte Verfassungsschutzleiter Dieter Büddefeld der Deutschen Presse-Agentur. Das hätten auch die Anschläge in Kopenhagen oder Paris gezeigt.

In der Vergangenheit waren 26 Islamisten aus dem Norden aufgebrochen, um IS-Milizen zu unterstützen. Sieben von ihnen sind dort mutmaßlich ums Leben gekommen. „Noch immer dort sind neun Personen, die restlichen zehn sind mittlerweile wieder nach Schleswig-Holstein zurückgekehrt.“

Zwar seien keinem dieser Rückkehrer konkrete Kampferfahrungen nachzuweisen, sagte Büddefeld. „Vier von ihnen haben diese aber mutmaßlich.“ Reiche die Beweislage aus, leiteten die Behörden nach deren Rückkehr eine Strafverfolgung ein. „Wir stimmen uns regelmäßig mit der Polizei darüber ab, welche Schritte im Zusammenhang mit Rückkehrern zu treffen sind.“

Klare Aussagen zur Gewaltbereitschaft der Szene will Büddefeld nicht machen. „Das salafistische Personenpotenzial hat immer wieder gezeigt, dass es gewaltaffin ist.“ Dies treffe aber längst nicht auf alle zu, die der Salafisten-Szene im Norden zugerechnet werden. Diese hat im vergangenen Jahr deutlichen Zulauf gehabt. Der Verfassungsschutz geht aktuell von etwa 300 Personen aus (Stand Januar 2015: 230 Islamisten). „Wir rechnen auch weiterhin mit einem Anstieg dieses Potenzials, sowohl auf Landes- als auch Bundesebene“, sagte Büddefeld.

Nach Angaben des Landeskriminalamts lagen die Straftaten im Zusammenhang mit Salafismus beziehungsweise Islamismus 2014 im niedrigen zweistelligen Bereich. Für das vergangenen Jahr liegen derzeit noch keine verlässlichen Vergleichszahlen vor.

Über das Internet und auch in Moscheen verbreiten die Islamisten auch in Schleswig-Holstein ihre Propaganda. Als regionale Schwerpunkte gelten dabei die Bereiche Lübeck, Neumünster, Kiel und der Hamburger Rand. „Insbesondere durch das Zugehen auf Flüchtlinge wächst das Potenzial der Szene an“, sagte Büddefeld.

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