14 ° / 8 ° Regenschauer

Navigation:
Aktuelle Politik Nachrichten
Starkes Wirtschaftswachstum

Trump im Glück

Bei US-Präsident Donald Trump läuft es rund.

Die Börse bricht Rekorde, die Zahl der Arbeitsplätze steigt und die geplante Steuerreform hebt die Stimmung: Pünktlich zum „Black Friday“ präsentiert sich die amerikanische Volkswirtschaft in einem unerwartet guten Zustand. Der Präsident profitiert von einem Trend, der sich schon vor seiner Wahl andeutete.

  • Kommentare
mehr
Christian Lindner

Auch bei Neuwahlen kein Jamaika

Christian Lindner, Bundesvorsitzender der Freien Demokratischen Partei (FDP)

FDP-Chef Christian Lindner lehnt auch im Falle von Neuwahlen weitere Verhandlungen zu einem möglichen Jamaika-Bündnis ab. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sei mit den Grünen nicht möglich, sagte der Parteivorsitzende.

  • Kommentare
mehr
Migration

De Maizière will Familiennachzug überparteilich klären

Bundesinnenminister Thomas de Maizière.

Thomas de Maizière will den Familiennachzug wegen der fehlenden Regierungsmehrheit überparteilich regeln. „Das würde auch eher eine Befriedung im Land als eine Spaltung befördern“, sagte der Innenminister dem RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND).

  • Kommentare
mehr
Bundesinnenminister

De Maizière fordert schnellere Abschiebungen

Thomas de Maizière (CDU).

Flüchtlinge sollen nicht erst auf die Kommunen verteilt werden, damit erst dann über ihren Aufenthalt entschieden wird. Bundesinnenminister Thomas de Maizière will Asylbewerber deshalb in Entscheidungszentren unterbringen. Das sagte er in einem Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

  • Kommentare
mehr
Medienbericht

Bundesregierung will deutsche IS-Kinder zurückholen

Der IS bildete auch Kinder an Waffen aus.

Sechs Kinder deutscher Islamisten sitzen in irakischen Gefängnissen. Ihre Eltern hatten sich dem IS angeschlossen. Doch nach den militärischen Niederlagen der Terrormiliz nahm die irakische Armee viele der ausländischen Kämpfer fest. Laut Medienberichten will die Bundesregierung die Kinder nun zurückholen.

  • Kommentare
mehr
Umstrittene Justizreform

Sorge um Unabhängigkeit polnischer Gerichte

Der polnische Präsident Andrzej Duda präsentiert Gegenvorschläge für die umstrittene Justizreform der Regierung.

Mit seinem Veto stoppte Polens Präsident im Sommer radikale Justizgesetze der Warschauer Regierung. Nun debattiert das Parlament seine Gegenvorschläge. Die Sorge polnischer Juristen um die Unabhängigkeit der Justiz mindern sie nicht.

mehr
Analyse

Darum funktioniert Jamaika in SH

Foto: Sitzen an einem Tisch: Heiner Garg (FDP), Robert Habeck (Grüne) und Daniel Günther (CDU).

In Schleswig-Holstein schnurrt die Koalition aus CDU, Grünen und FDP seit Juni so geräuschlos, als hätte es sie immer schon gegeben. Dass sich die Verhandlungspartner in Berlin auch nach mehreren Wochen nicht auf Jamaika einigen konnten, löst bei den Akteuren im Kieler Landeshaus Unverständnis aus.

  • Kommentare
Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Gemeinsame Grenzpolizei

Polnisch-Deutsche Polizeieinheiten sollen ausgebaut werden

Eine deutsch-polnische Streife aus deutschen Bundespolizeibeamten und Beamten des polnischen Grenzschutzes.

Seit Anfang 2016 fahren Polen und Deutsche gemeinsam Streife in der Grenzregion bei Stettin. Dabei wurden bisher mehr als 300 Verdächtige und Gesuchte festgesetzt. Weil das immer besser funktioniert, soll die Zusammenarbeit ausgebaut werden.

mehr
Anzeige