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Joachim Gauck tritt nicht erneut an

Bundespräsident Joachim Gauck tritt nicht erneut an

Die Spekulationen über einen Verzicht des Bundespräsidenten Joachim Gauck auf eine zweite Amtszeit rissen nicht ab. Das Staatsoberhaupt erklärte um 12 Uhr mittags in seinem Amtssitz Schloss Bellevue vor der Presse: "Ich habe mich entschlossen, nicht erneut zu kandidieren."

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Löst er heute das Rätsel um seine Zukunft? Bundespräsident Joachim Gauck tritt vor die Presse.

Quelle: Hendrik Schmidt/dpa

Berlin. Es kommt wie seit dem Wochenende erwartet: Bundespräsident Gauck macht Anfang 2017 nach nur einer Amtszeit Schluss. Er sei gesund, wisse aber nicht, ob diese „Energie und Vitalität“ noch einmal für fünf Jahre reiche. Die Parteien müssen nun Gaucks Nachfolge regeln.

Das sind Bilder zu verschiedenen Stationen im Leben des Bundespräsidenten Joachim Gauck.

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Bundespräsident Joachim Gauck tritt aus Altersgründen nicht für eine zweite Amtszeit an. Der 76-Jährige sagte am Montag im Schloss Bellevue in Berlin: „Diese Entscheidung ist mir nicht leichtgefallen. Ich möchte für eine erneute Zeitspanne von fünf Jahren nicht eine Energie und Vitalität voraussetzen, für die ich nicht garantieren kann.“

Er sei zugleich „von Herzen dankbar“ für die zahlreichen Worte der Ermutigung, auch über den kommenden März hinaus weiter im Amt zu bleiben. Gauck betonte: „Unser Land hat engagierte Bürger, und es hat funktionierende Institutionen. Der Wechsel im Amt des Bundespräsidenten ist in diesem Deutschland daher kein Grund zur Sorge. Er ist vielmehr demokratische Normalität – auch in fordernden, auch in schwierigen Zeiten.“

Der frühere Pastor in der DDR und ehemalige Chef der Stasi-Unterlagenbehörde war 2012 als Nachfolger des zurückgetretenen Christian Wulff (CDU) ins höchste Staatsamt gewählt worden. Bereits 2010 war er als Kandidat von Rot-Grün angetreten, damals aber gegen Wulff unterlegen.

Schwierige Gespräche zur Nachfolge erwartet

Nach der seit dem Wochenende erwarteten Absage Gaucks müssen sich die Parteien nun auf eine Nachfolge einigen. Dabei zeichnen sich schwierige Gespräche ab. In der Bundesversammlung, die am 12. Februar 2017 den Präsidenten wählt, hat die Union zwar mit Abstand die meisten Sitze, aber keine eigene Mehrheit.

Zuerst hatte die „Bild“-Zeitung berichtet, Gauck habe sich nach langem Abwägen entschieden, nicht mehr anzutreten. Der Bericht blieb ohne Bestätigung, heizte aber bereits die Debatte über die Nachfolge an.

Genannt werden unter anderem Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD). „Der Spiegel“ berichtete am Wochenende, aus taktischen Gründen könnten CDU und CSU kurz vor der Bundestagswahl keinen gemeinsamen Kandidaten mit SPD oder Grünen präsentieren. Aus der Linken und der SPD wurden Stimmen laut, die einen gemeinsamen rot-rot-grünen Bewerber forderten.

Union, SPD und Grüne hatten eine zweite Amtszeit Gaucks befürwortet. Auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sprach sich für seine Wiederwahl aus. Zuletzt meinten 70 Prozent der Bundesbürger in einer Umfrage, Gauck solle weitermachen.

"Das Staatsschiff ist nicht im Orkan"

Auf einer China-Reise im März sagte der Bundespräsident bereits, es sei ein schönes Gefühl zu spüren, dass viele Menschen sich eine Fortsetzung seiner Arbeit wünschten. „Dabei muss man aber auch seine eigenen physischen und psychischen Kräfte bedenken.“

Bis zuletzt war darüber spekuliert worden, ob er wegen der Auswirkungen der Flüchtlingskrise und angesichts des Erstarkens der rechtspopulistischen AfD aus einem Bewusstsein der Verantwortung heraus noch einmal antreten würde. Gauck betonte aber auch, dass sich Deutschland trotz aller Herausforderungen nicht in einer Staatskrise befinde. „Das Staatsschiff ist nicht im Orkan, aber es gibt Wellen“, sagte er im Mai beim Katholikentag in Leipzig.

Gauck war in der Endphase der DDR 1989 als Unterstützer der Bürgerrechtsbewegung bekannt geworden. Nach der Wende wurde er als Kandidat für das Bündnis 90 in die letzte DDR-Volkskammer gewählt. Von 1991 bis 2000 war er Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen.

Ein Schwerpunkt seiner ersten Amtszeit war das Bemühen, Deutschlands Rolle in der Welt neu zu definieren und mehr Verantwortungsbewusstsein einzufordern. Auch militärisches Engagement dürfe nicht mit dem Hinweis auf die nationalsozialistische Vergangenheit ausgeschlossen werden, sagte er 2014 auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Auch die Flüchtlingskrise machte er zu seinem Thema.

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Foto: Joachim Gauck tritt um 12 Uhr vor die Presse.

Seit Tagen wird darüber spekuliert, ob der Bundespräsident für eine zweite Amtszeit antreten will oder nicht. Um 12 Uhr tritt Joachim Gauck nun vor die Presse.

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