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Bundestag verabschiedet Antrag zum Völkermord

Armenier Bundestag verabschiedet Antrag zum Völkermord

Der Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Völkermord-Resolution zu den Armeniern gestimmt. Der Antrag, der die Massaker an den Armeniern vor gut hundert Jahren im Osmanischen Reich als Völkermord einstuft, war von Union, SPD und Grünen gemeinsam eingebracht worden.

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Ungeachtet scharfer Töne aus der Türkei will der Bundestag die Verbrechen an den Armeniern durch das Osmanische Reich als Völkermord einstufen.

Quelle: Michael Kappeler/dpa

Berlin. Grünen-Chef Cem Özdemir sagte in der Aussprache, bei der Aufarbeitung gehe es auch um ein Stück deutscher Geschichte. Daher sei es eine „historische Verpflichtung“, Armenier und Türken aus Freundschaft zur Versöhnung zu ermuntern, betonte er mit Blick auf eine Mitschuld des Deutschen Reichs als Partner des damaligen Osmanischen Reiches. Unionsfraktionsvize Franz Josef Jung (CDU) versicherte, die Türkei solle nicht auf die Anklagebank gesetzt werden.

Der SPD-Abgeordnete Rolf Mützenich erklärte: „Gegenstand der Debatte ist der Völkermord an den Armeniern und nicht die Beurteilung Präsident Erdogans.“ Gregor Gysi von der Linken sagte dennoch mit Blick auf den Flüchtlingskurs der Regierung: „Es demütigt uns alle, dass die Bundeskanzlerin zu all diesen Menschenrechtsverletzungen mehr schweigt als spricht, sich bei Präsident Erdogan eher anbiedert.“

Lammert verteidigte die parlamentarische Auseinandersetzung mit den Massakern. Er verurteilte zahlreiche Drohungen bis hin zu Morddrohungen gegen Abgeordnete vor der Debatte. Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) waren nicht im Plenum.

Die Türkei lehnt eine Bezeichnung der Massentötung und Deportationen von Armeniern im Osmanischen Reich 1915 als Völkermord strikt ab. Die Regierung in Ankara hatte bei einer Verabschiedung der Resolution mit einer Beeinträchtigung der Beziehungen zu Deutschland gedroht.

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