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Europarat fordert Schutz der Grundrechte im Ausnahmezustand

Europarat Europarat fordert Schutz der Grundrechte im Ausnahmezustand

Straßburg (dpa) – Die Europäer sollten im Kampf gegen den Terror den Schutz der Grundrechte nicht aus den Augen verlieren. Demokratien müssten sich bei Angriffen verteidigen, doch die Rechtsstaatlichkeit und die Werte des Europarates müssten dabei respektiert werden, hieß es in einer Entschließung der Staatenorganisation in Straßburg.

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Der Europarat fordert, dass EU-Länder den Ausnahmezustand, wie ihn Frankreich nach den Terroranschlägen von Paris verhängt hat, so schnell wie möglich wieder aufheben müssen. Die Grundrechte der Bürger dürften nicht aus den Augen verloren werden.

Quelle: Rolf Haid/Symbolbild
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