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Flucht würde in Kiel enden

Grenzkontrollen in Schweden? Flucht würde in Kiel enden

Schweden erwägt drastische Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik: Regierung und Opposition verhandeln über vorübergehende Grenzkontrollen. Ein offizielles Ergebnis gibt es zwar noch nicht, doch für die Transitflüchtlinge würde die Reise per Stena Line aus Kiel damit unmöglich.

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Schwedens Regierungschef Stefan Löfven (Mitte, Sozialdemokraten) verhandelt mit den Oppositionsparteien über einen breiten Asylkompromiss.

Quelle: dpa-Archiv/Jonas Ekstromer

Stockholm. Zunächst berichten am Mittwochmorgen mehrere skandinavische Medien wie die schwedische Zeitung Aftonbladet über eine Einigung auf Grenzkontrollen zwischen der rot-grünen Regierung unter Stefan Löfven (Sozialdemokraten), der sie unterstützenden Linkspartei und den in der Allianz zusammengeschlossenen bürgerlichen Oppositionsparteien. Seit Dienstag verhandeln sie unter Ausschluss der rechtspopulistischen Schwedendemokraten über akute Maßnahmen in der Flüchtlingspolitik. Grenzkontrollen kann jedes Land im eigentlich kontrollfreien Schengen-Raum für einen begrenzten Zeitraum von 30 Tagen einführen.

"Flüchtlinge könnten wir dann nicht mehr mitnehmen"

Die möglichen Folgen in Kiel beschreibt Martin Wahl, Pressesprecher der Stena Line: "Für unsere Passagiere sehen wir kein Problem, sie zeigen dann eben bei der Einreise ihren Ausweis vor." Ganz anders ist die Lage für Flüchtlinge. Da sie selten Einreisgenehmigungen besitzen, dürften sie bereits in Kiel nicht mehr an Bord gehen: "Wir können sie dann nicht mehr mitnehmen", so Wahl.

Im Laufe des Mittwochmittags erhielt der schwedische Fernsehsender SVT allerdings gegenteilige Informationen: Es handele sich bei der Meldung um gezielte "Desinformation", so eine Quelle aus den Reihen der Bürgerlichen, die sich zuvor selbst für Kontrollen ausgesprochen hatten. "Ich halte meinen Kopf dafür hin, dass die Angaben nicht der Wahrheit entsprechen. Es gibt noch kein deutliches Übereinkommen, die Verhandlungen laufen noch", sagte eine weitere Quelle zur Nachrichtenagentur TT.

Weitere Beschlüsse: Erschwerte Familienzusammenführung

Aftonbladet bleibt aber bei der Meldung zur Einigung: Außerdem hätten die Parteien sich für eine Verschärfung der Regeln zur Familienzusammenführung entschlossen, heißt es weiter. In der Diskussion seien überdies zeitliche Begrenzungen für die Aufenthaltserlaubnis Asylsuchender. Die Parteien versuchen ein Maßnahmenpaket zu erarbeiten, das am Donnerstagnachmittag als breiter Kompromiss im schwedischen Parlament abgeschlossen werden kann.

Schweden nimmt im Verhältnis zur Einwohnerzahl die meisten Flüchtlinge aller europäischen Länder auf. Doch auch im nordischen Land werden seit den vergangenen Tagen angesichts des bevorstehenden Winters und einiger Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte verschärfte Diskussionen über die Aufnahme und Unterbringung geführt.

Insbesondere über Kiel reisen mit den Fähren der Stena Line seit Wochen Tausende Flüchtlinge ins schwedische Göteborg. Die Reederei hatte für die Herbstferien bereits angekündigt, die Plätze für spontan anreisende Flüchtlinge zu reduzieren: „Mit dem Beginn der Herbstferien haben wir eine sehr gute Auslastung durch Urlauber. Deshalb mussten wir das Kontingent für den Transport von Flüchtlingen reduzieren“, sagte Martin Wahl.

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