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Lammert warnt türkisches Parlament vor "Selbstentmachtung"

Parlament Lammert warnt türkisches Parlament vor "Selbstentmachtung"

Unter europäischen Parlamentariern wächst die Empörung über das Vorgehen des türkischen Präsidenten Erdogan. Rufe nach einem Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei werden laut - während das Parlament in Ankara vor einer wegweisenden Abstimmung steht.

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Bundestagspräsident Norbert Lammert kritisiert die in der Türkei geplante Aufhebung der Immunität vor allem von Abgeordneten der prokurdische Oppositionspartei HDP.

Quelle: Michael Kappeler
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Türkei
Insgesamt droht 138 von 550 Abgeordneten in der Türkei der Entzug der Immunität durch eine Abstimmung im Parlament. Das soll über eine befristete Verfassungsänderung geschehen, die von der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP angestrebt wird.

Das türkische Parlament hat mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten gestimmt. Für den Vorstoß der islamisch-konservativen AKP votierten am Freitag in Ankara 373 der 550 Abgeordneten, berichtete das Parlamentsfernsehen.

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