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20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt

MAD 20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt

Sie sollten den Umgang mit Waffen bei der Bundeswehr lernen: Der Militärische Abschirmdienst (MAD) hat einen Medienbericht zufolge 20 Islamisten in der Bundeswehr enttarnt.

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Islamisten sollen sich dem MAD zufolge gezielt bei der Bundeswehr beworben haben.

Quelle: Stefan Sauer/dpa

Berlin. Darüber hinaus würden 60 Verdachtsfälle verfolgt, teilte der Militärgeheimdienst den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonnabend) mit. In „islamistischen Kreisen“ werde der Dienst in der Bundeswehr befürwortet, um den Umgang mit Waffen zu lernen. Es bestehe die Besorgnis, „dass gewaltbereite Extremisten der Propaganda Folge leisten“.

Aus den Rekrutierungsbüros seien „einzelne Anfragen von Bewerbern bekannt, die sich in auffälliger Weise für den Dienst in der Bundeswehr interessieren, einen Verpflichtungswunsch von nur wenigen Monaten äußern und sich ausdrücklich für eine intensive Waffen- und Geräteausbildung interessieren“, teilte der MAD demnach mit.

Sicherheitsüberprüfung gefordert

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will deshalb nach Informationen der Funke Mediengruppe ab Juli 2017 jeden Bewerber für den Soldatendienst einer Sicherheitsüberprüfung unterziehen. Darüber werde der Bundestag schon in der kommenden Woche beraten. Die Bundeswehr rechne mit 20.000 Sicherheitsüberprüfungen zusätzlich im Jahr.

Im Gesetzentwurf heißt es den Angaben zufolge, aktuell lägen Hinweise vor, dass islamistische Kreise versuchen, sogenannte Kurzzeitdiener in die Bundeswehr zu bringen, damit sie eine solche Ausbildung mit Waffen erhalten. Im Gesetzentwurf verweise das Verteidigungsministerium auch auf Beispiele bei den afghanischen Streitkräften. Dort würden islamistische Terroristen immer wieder Soldaten zu Attentaten auf Kameraden oder verbündete Streitkräfte anstiften.

Info: Soldatengesetz

Info: Soldatengesetz

Das Bundeskabinett hatte Ende August beschlossen, dass der MAD als Maßnahme gegen Islamisten und andere Extremisten künftig alle Bewerber auf eine Stelle bei der Bundeswehr überprüfen soll. Mit der geplanten Änderung des Soldatengesetzes will die Regierung „angemessen auf die veränderte Sicherheitslage reagieren und einen Missbrauch der Bundeswehr als Ausbildungseinrichtung für potenzielle Terroristen, Extremisten und Schwerkriminelle verhindern“, sagte damals ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums.

Das Soldatengesetz erlaubt bisher eine Sicherheitsüberprüfung erst nach einer Anstellung. Die Gesetzesänderung soll 2017 in Kraft treten. Die Bundeswehr habe von 2007 bis 2016 insgesamt 24 Bundeswehr-Angehörige mit islamistischem Hintergrund erkannt, hieß es Ende August.

dpa/afp

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