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Ministerin zur „unerwünschten Ausländerin“ erklärt

Türkei kündigt „schwerste“ Maßnahmen an Ministerin zur „unerwünschten Ausländerin“ erklärt

Nach dem Eklat um den verhinderten Auftritt der türkischen Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya in Rotterdam ist die Politikerin zurück in die Türkei geflogen. Kaya sei vom Flughafen Köln-Bonn aus in einem privaten Flugzeug gestartet, berichtete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntag.

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Der Screenshot der Aufzeichnungen der niederländischen Rundfunkanstalt NOS.nl zeigt die türkische Familien- und Sozialministerin Fatma Betül Sayan Kaya.

Quelle: Leyre Guijo/Europa Press/dpa

Rotterdam. Die niederländischen Behörden hatten die Ministerin auf dem Weg zum türkischen Konsulat in Rotterdam gestoppt und ihren Konvoi blockiert.

Rotterdams Bürgermeister Ahmed Aboutaleb erklärte auf einer Pressekonferenz am frühen Morgen, dass die Ministerin zur „unerwünschten Ausländerin“ erklärt worden sei. Sie wurde zurück nach Deutschland eskortiert. Am Sonnabend hatte die niederländische Regierung dem Flugzeug von Außenminister Mevlüt Cavusoglu, der in Rotterdam ungeachtet einer klaren Absage der niederländischen Regierung im dortigen Konsulat eine Rede halten wollte und mit Sanktionen gedroht hatte, die Landung verweigert. Daraufhin riefen türkische Medien zu Protesten vor dem Konsulat auf. Cavusolglu reiste unterdessen nach Frankreich.

Niederländische Polizei nimmt Demonstranten fest

Die Polizei in Rotterdam hatte daraufhin mehrere türkische Demonstranten festgenommen, die in der Nacht zum Sonntag gewaltsam gegen die Ausweisung der türkischen Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya protestierten. Sie hätten Sicherheitskräfte mit Steinen und Blumentöpfen attackiert, berichtete die niederländische Nachrichtenagentur ANP. Die Polizei habe zur Auflösung der Demonstration Schlagstöcke und Wasserwerfer eingesetzt. Die meisten von mehr als 1000 Demonstranten, die sich Sonnabendabend vor dem türkischen Konsulat in Rotterdam versammelt hatten, seien aber friedlich abgezogen.

Türkei kündigt „schwerste“ Maßnahmen an

Im Streit um den verhinderten Auftritt der türkischen Familienministerin Fatma Betül Sayan Kaya in Rotterdam hat die Regierung in Ankara „schwerste“ Gegenmaßnahmen angekündigt. Die Antwort darauf werde in der „schwersten Art und Weise“ ausfallen, teilte der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim am Sonntagmorgen mit.

Weiter hieß es: „Unsere so genannten europäischen Freunde, die bei jeder Gelegenheit von Demokratie, freier Meinungsäußerung und Menschenrechten sprechen, sind angesichts dieser Ereignisse ein weiteres Mal eine Klasse sitzengeblieben.“ Durch solche Ereignisse werde deutlich, wer die „wahren Freunde“ seien. Er rief die im Ausland lebenden Türken zudem dazu auf, ruhig zu bleiben.

dpa

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