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Keine Distanzierung von Armenien-Resolution

Bundesregierung Keine Distanzierung von Armenien-Resolution

Die Bundesregierung geht nicht auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestags. Regierungssprecher Steffen Seibert bestritt am Freitag in Berlin einen „Spiegel“-Bericht, wonach sich die Regierung von der Resolution distanziere: „Davon kann keine Rede sein“, sagte Seibert.

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Regierungssprecher Steffen Seibert bestritt am Freitag in Berlin einen „Spiegel“-Bericht, wonach sich die Bundesregierung von der Armenien-Resolution distanziere.

Quelle: dpa

Berlin. Er erklärte, es handele sich um einen Entschließungsantrag des Bundestags, in dem der Begriff Völkermord verwendet werde, ohne dass dieser rechtsverbindlich sei. Das habe der Bundestag selbst so erklärt. Es stehe der Bundesregierung im übrigen nicht zu, die Arbeit des Parlaments zu bewerten.

Der Bundestag hatte am 2. Juni die Vertreibung und Ermordung von 1,5 Millionen Armeniern vor 100 Jahren im osmanischen Reich als Völkermord eingestuft und war damit auf den erbitterten Widerstand der Türkei gestoßen. Ankara zog seinen Botschafter aus Berlin ab und untersagte deutschen Abgeordneten den Besuch auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik im Osten der Türkei. Von dort fliegt die internationale Koalition Einsätze gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS).

Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Schäfer, betonte die Bedeutung der deutsch-türkischen Beziehungen und sagte, dass die Türkei bald einen neuen Botschafter nach Deutschland entsenden werde. „Ebenso freuen wir uns über eine Wiederbelebung des politischen Besuchsverkehrs zwischen Deutschland und der Türkei“, sagte er. Die Bundesregierung hoffe und gehe davon aus, dass Bundestagsabgeordnete die deutschen Soldaten „in Kürze“ besuchen dürften.

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