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Keine Distanzierung von Armenien-Resolution

Bundesregierung Keine Distanzierung von Armenien-Resolution

Die Bundesregierung will sich von der umstrittenen Armenien-Resolution des Bundestags nicht distanzieren. „Davon kann überhaupt keine Rede sein“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin.

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Quelle: Michael Kappeler/dpa

Berlin/Ankara. Spekulationen zu dem Thema hatte es nach einem Bericht des „Spiegel“ gegeben, wonach die Bundesregierung auf Distanz zur Armenien-Resolution des Bundestags gehen werde. Geplant sei eine politische Geste an die türkische Regierung, damit deutsche Abgeordnete die in Incirlik stationierten Bundeswehr-Soldaten wieder besuchen dürfen. Das Auswärtige Amt und das Kanzleramt hätten sich darauf geeinigt, dass Regierungssprecher Steffen Seibert vor die Presse treten und sich im Namen der Regierung von der Armenien-Resolution des Bundestages distanzieren solle, hieß es am Freitag bei „Spiegel Online“. Auf besagter Pressekonferenz sagte Seibert nun: „Davon kann überhaupt keine Rede sein.“

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