4 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
„linksunten.indymedia“ seit fast zwei Wochen verboten

Linksextremistische Plattform „linksunten.indymedia“ seit fast zwei Wochen verboten

Für Schlagzeilen sorgte das Verbot der linksextremistischen Plattform „linksunten.indymedia.org“ am Freitag – dabei ist die Website bereits seit fast zwei Wochen verboten. Das sagte eine Sprecherin von Bundesinnenminister Thomas de Maizière dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.

Berlin 52.5200066 13.404954
Google Map of 52.5200066,13.404954
Berlin Mehr Infos
Nächster Artikel
Macron zahlt 26 000 Euro für Make-up

Bundesinnenminister Thomas de Maiziére.

Quelle: dpa

Berlin. Das Verbot der linksextremen Internetseite „linksunten.indymedia“ ist bereits vor fast zwei Wochen ausgesprochen worden. „Wir haben die Verfügung am 14. August dem Bundesanzeiger zugeschickt“, bestätigte eine Sprecherin von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Den genauen Grund dafür, warum erst jetzt die Bundesländer und deren Sicherheitskräfte darüber informiert wurden, nannte das Ministerium nicht. „Wir haben das Verbot bewusst im sehr, sehr kleinen Kreis nur mit Baden-Württemberg abgestimmt“, hieß es dazu lediglich. Die Internet-Plattform wurde vom badischen Freiburg aus betrieben.

Unterdessen begrüßte Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) das Verbot von „linksunten.inymedia“. „Das ist ein klares Zeichen, entschieden gegen jede Form von Extremismus vorzugehen, egal ob von rechts oder links“, sagte Caffier dem RND. Auf der Internetseite sei seit Jahren zu Gewalt aufgerufen worden. „Hass bleibt Hass. Da müssen wir klare Kante zeigen. Ich gehe davon aus, dass die Belege stichhaltig sind“, erklärte der CDU-Politiker.

Von RND

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Nachrichten: Politik aus der Welt 2/3