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Nachrichten: Politik
Stinkefinger

Robert Habeck spricht von Missverständnis

Foto: Robert Habeck (vorne, Mitte) entschuldigt sich für vermeintlichen Stinkefinger.

Ein vermeintlicher Stinkefinger von Umweltminister Robert Habeck (Grüne) hat am Donnerstag im Kieler Landtag kurz für Aufregung gesorgt. SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hatte gesagt, Habeck habe während einer Debatte über die Windenergie den Mittelfinger in Richtung von Abgeordneten gezeigt.

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Kieler Landtag

Beratungen über Windkraft-Ausbau

Foto: Die Planung für den Ausbau der Windenergie ist das zentrale Thema in der Landtagssitzung am Donnerstag.Weitere Themen sind preiswerter Wohnraum und Autokennzeichen. (Symbolfoto)

Zwei Ex-Koalitionspartner im Clinch. Die SPD wirft den Grünen im Landtag vor, sie verrieten die Energiewende. Die Attackierten kontern und der Innenminister beruhigt die Gemüter und appelliert an gemeinsame Ziele.

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Bildungsministerin

Prien will Gespräche mit Konsul führen

Foto: Karin Prien (CDU) möchte mit dem türkischen Generalkonsul über Unterrichtsinhalte sprechen. (Archivbild)

Schleswig-Holsteins Bildungsministerin Karin Prien (CDU) sieht Informationsbedarf beim türkischen Konsulatsunterricht. Anlass ist, dass die Schüler kommendem Juli auch in religiösen und nationalistischen Themen unterrichtet werden sollen.

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Zukunftslabor

SH sucht nach Zukunftsmodell sozialer Absicherung

Foto: Herkömmliche Sicherungssysteme könnten möglicherweise keine Antworten mehr auf die Herausforderungen der Zukunft geben, so die Kieler Politiker.

Mit Hilfe von Arbeitsmarktexperten und Wissenschaftlern will Schleswig-Holsteins Koalition ergebnisoffen neue Modelle sozialer Sicherung ausloten. Dabei gebe es keinerlei Vorfestlegungen, sagte Sozialminister Heiner Garg (FDP) am Mittwoch im Landtag.

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Ex-Ministerpräsidentin

Simonis: SPD musste in die Opposition

Foto: Der Stimmenverlust habe ihrer „politischen Seele“ weh getan, sagte die langjährige Regierungschefin, hier mit ihrem aktuellen Quilt-Kalender.

Schleswig-Holsteins ehemalige SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis kann sich für ihre Partei derzeit nur die Oppositionsrolle vorstellen und rät dringend zur Erneuerung. „Weiterhin auf eine Große Koalition zu setzen, geht nicht nach einem so herben Verlust“, erklärte sie im Interview mit KN-online.

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Haushalt

Kabinett beschließt Eckwerte für 2018

Foto: CDU, Grüne und FDP wollen 48 Millionen Euro Schulden abbauen.

Schleswig-Holsteins Landesregierung will für 2018 erneut einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen. Die Koalition setze auf einen Dreiklang aus solider Finanzpolitik, Stärkung der Bildung und Investitionen, sagte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) am Dienstag.

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30. Todestag

SH-Politiker erinnern sich an Barschel

Foto: Die Ursache für den Tod des CDU-Politikers Uwe Barschel ist auch nach 30 Jahren nicht zweifelsfrei geklärt.

Ein Reporter fand am 11.10.1987 die Leiche des Mannes, der neun Tage zuvor noch Ministerpräsident von Schleswig-Holstein gewesen war: Uwe Barschel. Auch, wer damals (noch) nichts mit dem Geschehen im Kieler Landtag zu tun hatte, weiß noch, wie er vom Tod des gestürzten CDU-Politikers erfuhr.

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Parteitag in Neumünster

Nord-Grüne mit neuer Doppelspitze

Foto: Ann-Kathrin Tranziska und Steffen Regis stehen auf dem Landesparteitag der Grünen nach ihrer Wahl zu Landesvorsitzenden auf dem Podium.

Die Grünen in Schleswig-Holstein haben eine neue Doppelspitze. Ein Parteitag wählte die Pinneberger Kreisgeschäftsführerin Ann-Kathrin Tranziska und den Kieler Steffen Regis, bisher persönlicher Referent von Umweltminister Robert Habeck, zu den neuen Landesvorsitzenden.

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