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Planungen müssen nachgebessert werden

A20-Tunnel Planungen müssen nachgebessert werden

Schleswig-Holstein muss seinen Planfeststellungsbeschluss zum A20-Elbtunnel nachbessern. Das bestätigte das Verkehrsministerium gestern mit Blick auf den Prozess vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Demnach hat das Land bei der Planung die EU-Wasserrahmenrichtlinie nicht ausreichend beachtet.

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Bis auf der A20 durchgerauscht werden kann, wird es sich noch weiter hinziehen.

Quelle: Carsten Rehder/dpa

Leipzig/Kiel. „Das Gesamtprojekt steht nicht in Frage, es kann sich allenfalls verzögern“, sagte Verkehrs-Staatssekretär Frank Nägele (SPD) am Abend. Die Öko-Verbände, die in Leipzig gegen den Tunnel klagen, fühlten sich bestätigt. „Der Planfeststellungsbeschluss hat erhebliche Mängel“, betonte Nabu-Geschäftsführer Ingo Ludwichowski. Es stelle sich die Frage, warum das Land nicht gleich auf die ökologischen Bedenken eingegangen sei. Die EU-Richtlinie legt fest, dass sich der Zustand von Gewässern zumindest nicht verschlechtern darf. Das Tunnelprojekt könnte allerdings einige Gräben in der Elbmarsch gefährden, in denen seltene Fische wie der Schlammpeitzger leben.

Tunnelfeuerwehr ist bereits genehmigt

Bereits zuvor hatte das Land Zugeständnisse machen müssen. So beschloss das Kabinett in Kiel am Dienstag flugs, die Voraussetzungen für eine hauptamtliche Tunnelfeuerwehr zu schaffen. Dies wurde umgehend dem Gericht mitgeteilt, das erhebliche Zweifel an den bisherigen Brandschutzplänen geäußert hatte. Demnach sollte die Freiwillige Feuerwehr des Dorfes Kollmar für die Sicherheit in dem 5,7 Kilometer langen Tunnel sorgen. Das Verfahren in Leipzig wird heute fortgesetzt. Auf der Tagesordnung dürfte dann unter anderem der Schutz gefährdeter Tierarten stehen.

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Ein Artikel von
Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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