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Otter und Fische sollen A20-Elbtunnel verhindern

Bundesverwaltungsgericht Otter und Fische sollen A20-Elbtunnel verhindern

Nach mehr als 20 Jahren Planung beginnt am Montag der entscheidende Prozess um die A20. Vor dem Bundesverwaltungsgericht Leipzig wird gestritten, ob der Elbtunnel bei Glückstadt gebaut werden darf oder das Herzstück der Trasse an Fledermäusen, Fischotter, Uhu oder gefährdeten Fischarten scheitert.

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Quelle: Uwe Paesler

Leipzig/Kiel. Das Land reist ebenso optimistisch nach Leipzig wie die sechs Kläger, darunter die Öko-Verbände Nabu, BUND und Landesnaturschutzverband (LNV). „Wir sind zuversichtlich, weil wir bei den Planungen gut und gründlich gearbeitet haben“, versichert Verkehrs-Staatssekretär Frank Nägele (SPD). Die Vorarbeiten für die Elbquerung reichen bis in die 1990er-Jahre zurück, an dem Planfeststellungsbeschluss wurde mehr als fünf Jahre gefeilt. Der große Aufwand erklärt sich aus der enormen Bedeutung des Projekts. Ohne den 5,6 Kilometer langen Tunnel (1,3 Milliarden Euro) würden die vorangehenden A20-Abschnitte bis zur A7 keinen Sinn machen. Dasselbe gilt für die Weiterführung der Küstenautobahn in Niedersachsen.

Das wissen auch die Öko-Verbände. Der Nabu sehe im beklagten Planfeststellungsbeschluss „eine Reihe von methodischen und fachlichen Schwächen“, erklärt Verbandsgeschäftsführer Ingo Ludwichowski. LNV-Anwalt Wilhelm Mecklenburg wird deutlicher: „Wir gehen wohlvorbereitet nach Leipzig und wollen das Projekt stoppen.“ Verhandelt wird vor dem 9. Senat. Er hatte im Herbst 2013 den Bau der A20 bei Bad Segeberg vorerst gestoppt.

Nabu hat wohl zusätzliche Arten entdeckt

In dem Tunnel-Verfahren ist die Ausgangslage ähnlich. Der Senat muss entscheiden, ob die Belange geschützter Tierarten ausreichend berücksichtigt wurden. Dazu zählen wie in Bad Segeberg die Fledermäuse. Der Nabu hat hier „eigene Recherchen“ angestellt und offenbar zusätzliche Arten entdeckt. Auch zwei Fische dürften in Leipzig eine große Rolle spielen, der Bitterling und der Schlammpeitzger.

Umstritten sind auch wichtige verfahrensrechtliche Fragen. So hat das Land auf eine vielleicht nötige Erörterungsrunde verzichtet und die Elbquerung nur zu Hälfte geplant. Bei der anderen Hälfte führt Niedersachsen Regie. Dessen Planfeststellungsbeschluss wird vermutlich im Herbst in Leipzig überprüft. Im Landeshaus wird das Urteil, das in zwei bis drei Wochen verkündet werden könnte, mit Spannung erwartet. SPD, SSW, CDU und FDP drücken dem Land die Daumen, Grüne und Piraten sympathisieren mit den Klägern. In beiden Lagern gibt es Verständnis für die Gemeinde Kollmar. Sie soll den Brandschutz im Tunnel übernehmen und sitzt in Leipzig mit am Klägertisch.

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Ein Artikel von
Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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Bundesverwaltungsgericht
Foto:  Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt am 11. und 12. April über Klagen gegen die geplante Querung der Elbe bei Glückstadt.

Die A20 ist seit Jahren ein „Lieblings“-Klageobjekt von Autobahngegnern. Am Montag geht das Tauziehen in eine neue Runde: Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig verhandelt zwei Tage über Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss des Landes Schleswig-Holstein für die Elbquerung bei Glückstadt.

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