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AfD-Abgeordneter fliegt aus Bürgerschaftssitzung

Bürgerschaft AfD-Abgeordneter fliegt aus Bürgerschaftssitzung

Der fraktionslose AfD-Politiker Ludwig Flocken ist wegen Verunglimpfung des Islam aus der laufenden Bürgerschaftssitzung ausgeschlossen worden. Nach einer Ältestenratssitzung wegen der islamfeindlichen Rede Flockens erklärte Parlamentspräsidentin Carola Veit am Mittwoch, dass sich der Abgeordnete nach Paragraf 48 der Geschäftsordnung einer "gröblichen Verletzung der Ordnung des Hauses" schuldig gemacht habe.

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Die Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft, Carola Veit.

Quelle: Axel Heimken/Archiv

Hamburg. Gleichzeitig forderte sie Flocken auf, sofort das Parlament zu verlassen. Nach Angaben eines Bürgerschaftssprechers hat es einen derartigen Vorgang im Hamburger Rathaus seit mindestens 20 Jahren nicht mehr gegeben. Die AfD-Fraktion distanzierte sich von ihrem Ex-Kollegen. "Die Rede von Herrn Flocken ist nichts, was ich als Fraktionsvorsitzender der AfD verteidigen könnte", sagte Jörn Kruse.

dpa

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