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AfD-Kandidat Nockemann für Härtefallkommission erneut durchgefallen

Bürgerschaft AfD-Kandidat Nockemann für Härtefallkommission erneut durchgefallen

Die rechtskonservative AfD ist mit ihrem Kandidaten für die Härtefallkommission der Hamburgischen Bürgerschaft erneut durchgefallen. Das Parlament lehnte es am Donnerstag mit großer Mehrheit ab, Hamburgs AfD-Vize Dirk Nockemann in das Gremium aufzunehmen.

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Dirk Nockemann (AfD) in Hamburg.

Quelle: Daniel Reinhardt/Archiv

Hamburg. Vor seinem Wechsel zur AfD war Nockemann Mitglied der Schill-Partei und von August 2003 bis März 2004 kurzzeitig Innensenator. Erstmals war der 56-Jährige bereits bei der Wahl Mitte April gescheitert. Die Härtefallkommission gilt für Menschen ohne Aufenthaltserlaubnis als letzte Hoffnung. Sie kann abseits geltenden Rechts etwa eine Ausreiseverfügung oder Abschiebung aufheben lassen.

dpa

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