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Jörg Nobis zum AfD-Spitzenkandidaten gewählt

Nach Kontroversen Jörg Nobis zum AfD-Spitzenkandidaten gewählt

Die AfD hat ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2017 gewählt: Ko-Landeschef Jörg Nobis erhielt beim Landesparteitag in Henstedt-Ulzburg eine große Mehrheit. Nobis will im Wahlkampf auf das Thema innere Sicherheit setzen. Zuvor trübten Querelen den Aufbruch der Nord-AfD.

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Jörg Nobis wurde auf Platz 1 der AfD-Landesliste für die kommende Landtagswahl gewählt.

Quelle: Axel Heimken/dpa

Henstedt-Ulzburg. Frostige Stimmung herrscht am Sonnabend zunächst auf dem AfD-Landesparteitag in Henstedt-Ulzburg (Kreis Segeberg). Kritiker bringen mit mehreren Anträgen die Regie des Vorstands für den Parteitag, auf dem eigentlich die Kandidatenlisten für die Landtags- und Bundestagswahl gewählt werden sollten, kräftig durcheinander - Abrechnung statt Aufbruchstimmung fürs Wahljahr 2017. Dabei hoffen die Rechtspopulisten nach den Erfolgen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern auch in Kiel auf den Einzug ins Parlament. Im April kam die AfD im Norden bei einer Umfrage auf 9 Prozent, in bundesweiten Umfragen landete sie im Oktober bei 12 bis 15 Prozent.

Abbruch des Parteitags gefordert

Kaum dass der Parteitag begonnen hat, beantragt ein Kritiker, das Treffen abzubrechen. Weitere Redner unterstützen ihn. Tenor: Der Landesvorstand sei im April unrechtmäßig gewählt worden, da zum damaligen Parteitag 35 Mitglieder nicht eingeladen worden seien. Anfechtungsklagen lägen beim AfD-Schiedsgericht und dem Landgericht Kiel vor. Mitglieder des Vorstands weisen die Vorwürfe zurück.

Begriffe wie „Meuterer“ und „Querulanten“ fallen, Kontrahenten werfen einander Lügen vor. „Zeitschinderei“ ruft jemand einem Antragsteller zu. Der antwortet: „Ach quatsch, erzähl' doch keinen Blödsinn.“

Heinz Heckendorf aus dem Kreisverband Herzogtum Lauenburg kündigt am Rednerpult an, dem Bundesvorstand einen von ihm in der Nacht zuvor geschriebenen Antrag zu schicken mit der Aufforderung, den Landesvorstand abzusetzen. Er sammelt im Saal schnell einige Unterschriften und übergibt den Antrag der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Beatrix von Storch - nachdem diese ihr aufrüttelndes und gefeiertes Grußwort gesprochen hat.

Kandidatenwahl für Bundestagswahl gekippt

Es gelingt den Kritikern, dass die vorgesehene Wahl der Kandidaten für die Bundestagswahl von der Tagesordnung genommen wird. Man wolle nicht im Hauruckverfahren entscheiden. Der Hinweis von Vize-Landeschef Volker Schnurrbach, die Zeit werde bei einem Verschieben allzu eng, da dem Bundeswahlleiter 69 Tage vor der Bundestagswahl die Kandidatenliste übergeben werde müsse, überzeugt die meisten der 156 anwesenden Parteimitglieder nicht. Schnurrbach findet es abenteuerlich zu glauben, nach der Landtagswahl am 7. Mai könne man noch bessere Bundestagskandidaten finden als jetzt.

Und der zweite Schwerpunkt - die Wahl der AfD-Landesliste für die Landtagswahl - wird bei den Beratungen nach hinten geschoben. Dafür werden andere Tagesordnungspunkte wie zum Beispiel Änderungen bei der Beitrags- und Kassenordnung vorgezogen. Intensiv diskutieren die Parteimitglieder, wieviel Prozent ihrer Diäten die künftigen Abgeordneten der Partei zukommen lassen sollen. Mindestens zehn, acht beziehungsweise sechs Prozent sollen es bei den Europa-, den Bundestags- und den Landtagsabgeordneten sein.

Nobis ist Spitzenkandiadat für Landtagswahl

Die schleswig-holsteinische AfD geht mit Jörg Nobis als Spitzenkandidat in die Landtagswahl am 7. Mai 2017. Nobis, der gleichberechtigter AfD-Landeschef mit Bruno Hollnagel ist, wurde am Sonnabend mit großer Mehrheit auf dem AfD-Landesparteitag in Henstedt-Ulzburg auf Platz eins der Landesliste gewählt. „Wir werden die innere Sicherheit zum Thema machen“, sagte Nobis bei seiner Vorstellung. Er kritisierte, dass im Landeshaushalt 822 Millionen Euro für Flüchtlinge vorgesehen seien und damit das Doppelte dessen, „was wir für die gesamte Polizei ausgeben“. Dabei sei allein die Einbruchskriminalität im vergangenen Jahr um zwölf Prozent gesteigen, nur noch jeder neunte Einbruch werde aufgeklärt.

Der 41-Jährige will sich, falls die AfD in den Landtag kommt, vor allem in der Finanz- und Wirtschaftspolitik engagieren. Er kritisierte, die Finanzpolitik von Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) als unsolide. Das Land sei mit mehr als 28 Milliarden Euro verschuldet, rechnerisch habe jeder Schleswig-Holsteiner rund 10 000 Euro Schulden.

Nobis setzte sich gegen den AfD-Direktkandidaten des Wahlkreises Rendsburg Ost, Wolfgang Krause (72) durch. Nobis erhielt im sogenannten Akzeptanzverfahren 104 Ja-Stimmen, 28 Nein-Stimmen bei 6 Enthaltungen. Krause kam auf 37 Ja-Stimmen, 75 Nein-Stimmen und 23 Enthaltungen. Ko-Landeschef Hollnagel kandidierte nicht, da er sich um ein Bundestagsmandat bewerben will.

Nobis ist nautischer technischer Sachverständiger. Der Diplomingenieur mit Kapitänspatent führt als Geschäftsführer mit einem Kompagnon ein Sachverständigenbüro in Hamburg. Nobis ist verheiratet und hat zwei Söhne.

Fortsetzung am Sonntag

Am Sonntag wird der Landesparteitag fortgesetzt werden. Dann soll das Ergebnis für den Listenplatz zwei, über den noch am Samstagabend abgestimmt worden war, offiziell mitgeteilt werden. Außerdem entscheiden die Parteimitglieder auf dem Parteitag am Sonntag über die weiteren Plätze der Landesliste. Die Liste soll insgesamt 25 Namen enthalten.

Im April erhielt die AfD im Norden bei einer Umfrage 9 Prozent, in bundesweiten Umfragen kam sie im Oktober auf 12 bis 15 Prozent. Zum Auftakt des Parteitags hatte Nobis betont, die AfD habe in Deutschland zu höheren Wahlbeteiligungen geführt und damit die Demokratie gestärkt.

In Grußworten machten Leif Erik Holm, designierter AfD-Fraktionschef in Mecklenburg-Vorpommern, und Beatrix von Storch, stellvertretende Parteivorsitzende und Berliner Landesvorsitzende, den Mitgliedern für die Landtagswahl Mut. Holm sagte, auch in Schleswig-Holstein sei mit einem guten zweistelligen Ergebnis zu rechnen, vielleicht sogar mit mehr als 20 Prozent. Von Storch sagte über die AfD-Landesliste für die Landtagswahl: „Es wird die Liste des Grauens - für die anderen“ - für die Stegners, Schäubles, Merkels und wie sie alle heißen.

dpa

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KN-online (Kieler Nachrichten)

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