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AfD zum neunten Mal mit Kandidat für Härtefallkommission gescheitert

Bürgerschaft AfD zum neunten Mal mit Kandidat für Härtefallkommission gescheitert

Die rechtskonservative AfD ist auch im neunten Anlauf bei der Wahl des letzten noch fehlenden Mitglieds der Härtefallkommission gescheitert. So erhielt der Parlamentarische Geschäftsführer Alexander Wolf am Mittwoch in der Hamburgischen Bürgerschaft nur 18 von 108 gültigen Stimmen, 78 votierten gegen ihn, 12 enthielten sich.

Hamburg. Auch der als Stellvertreter vorgesehene AfD-Fraktionsvize Dirk Nockemann scheiterte. Die AfD-Fraktion hatte zuletzt angekündigt, nun einen Sitz gerichtlich erzwingen zu wollen. Wegen der AfD wurden bereits die Rechtsgrundlagen für das Gremium verändert. So muss sie ihre Beschlüsse nicht mehr einstimmig fällen und ist zudem auch dann arbeitsfähig, wenn mindestens zwei Drittel aller Mitglieder gewählt sind. Die Härtefallkommission gilt für von Abschiebung bedrohte Menschen oft als letzte Hoffnung.

dpa

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