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Albig: Erhöhung der Bundeshilfe für Flüchtlinge erster Schritt

Flüchtlinge Albig: Erhöhung der Bundeshilfe für Flüchtlinge erster Schritt

Die vom Bund zugesagte Aufstockung der Flüchtlingshilfe ist aus Sicht Schleswig-Holsteins ein erster Schritt in die richtige Richtung. "In der Größenordnung sind wir für die Jahre ab 2016 aber noch lange nicht am Ende", sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) am Freitag.

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Torsten Albig (SPD), Ministerpräsident Schleswig-Holsteins.

Quelle: Markus Scholz/Archiv

Berlin/Kiel. Mit der am Vortag vom Bund angekündigten Verdopplung der Mittel für 2015 bekommt Schleswig-Holstein statt 17 Millionen Euro nun 34 Millionen. Bei 287 Millionen Euro Landesausgaben verändere sich damit das Verhältnis zwischen Landes- und Bundesmitteln grob gerechnet von 95 zu 5 Prozent auf 90 zu 10 Prozent, sagte Albig. Dies könne noch nicht das Ende der Fahnenstange sein.

Grundsätzlich lobte Albig aber die Bewegung in Berlin: "Der Bund hat sich sehr fair und konstruktiv verhalten". Die Grundstimmung bei dem Treffen am Donnerstag sei sei positiv gewesen. Besonders lobte Albig die Bereitschaft des Bundes, sich ab 2016 strukturell an den Flüchtlingskosten zu beteiligen. "Damit müssen wir bei sich verändernden Zahlen nicht immer wieder neu über die Finanzen verhandeln." Er hoffe, dass der nun eingeschlagene Weg jetzt in der nächsten Woche bei der Ministerpräsidentenkonferenz im Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel weiter konkretisiert werde, sagte Albig.

dpa

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