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Albig kündigt "klügeren" Winter-Abschiebestopp an   

Flüchtlinge Albig kündigt "klügeren" Winter-Abschiebestopp an   

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hält am umstrittenen Winter-Abschiebestopp für Asylbewerber aus humanitären Gründen fest, plant aber Korrekturen.

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Im Gespräch ist ein Winter-Abschiebestopp aus humanitären Gründen.

Quelle: Bodo Marks/Archiv

Kiel. Die Landesregierung werde im kommenden Winter einen Abschiebestopp wieder auf den Weg bringen, "aber diesmal differenzierter und klüger als im vergangenen Jahr", sagte Regierungssprecher Carsten Maltzan am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Weitere Details nannte der Regierungssprecher nicht.

Der "Holsteinische Courier" (Freitagausgabe) zitierte Albig (SPD) bei seinem Besuch am Vortag in der Flüchtlingserstaufnahmestelle in Boostedt (Kreis Segeberg) zum Thema Abschiebestopp mit den Worten: "Hier werden wir nachjustieren, um diejenigen, die nur kommen, um abzukassieren, schnell wieder in ihre Herkunftsländer wie zum Beispiel den Kosovo zurückzuschicken." Aber auch hierbei müsse man mit Umsicht die Situation der Flüchtlinge unterscheiden, sagte Albig.

Gegen einen erneuten Winter-Erlass hatten sich am Donnerstag die Kreispräsidenten nach einem Treffen mit Landtagspräsident Klaus Schlie ausgesprochen. Sie fordern eine unverzügliche Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.

Thüringen und Schleswig-Holstein sind die einzigen Bundesländer, die einen Winter-Abschiebestopp eingeführt haben. Die CDU hat dies als Bruch von Vereinbarungen zwischen Bund und Ländern kritisiert.

dpa

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