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Albig regiert Schleswig-Holstein

Klare Mehrheit im Landtag Albig regiert Schleswig-Holstein

Es hat tatsächlich gereicht für Torsten Albig: Der SPD-Politiker ist neuer Ministerpräsident von Schleswig-Holstein. Der Kieler Landtag bestimmte den 49-Jährigen am Dienstag in geheimer Wahl mit 37 von 69 Stimmen zum Regierungschef. 

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Torsten Albig will Ministerpräsident werden.

Quelle: dpa

Kiel. Nach seiner Vereidigung bedankte sich Albig für das Vertrauen: "Ich freue mich sehr auf das Amt und meine neuen Aufgaben. Diese Landesregierung will Schleswig-Holstein gemeinsam mit den Menschen weiter voran bringen. Unser Land soll in den kommenden Jahren gerechter, fairer und offener werden", sagte er. Es sei sein ausdrücklicher Wunsch, alle im Landtag vertretenen Parteien dazu einzuladen, mitzumachen und mitzugestalten.

Der SPD-Politiker Torsten Albig (l) legt am Dienstag (12.06.2012) in Kiel als neuer Ministerpräsident von Schleswig-Holstein vor Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) den Eid ab.

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Der Ministerpräsident dankte auch seinem Amtsvorgänger Peter Harry Carstensen für die geleistete Arbeit: „Peter Harry Carstensen hat in seinen beiden Amtszeiten Schleswig-Holstein entscheidend mit gestaltet. Er war und ist ein echter Typ, der immer leidenschaftlich für Schleswig-Holstein geworben hat. Dafür danke ich ihm sehr", so Albig.

Das Bündnis aus SPD, Grünen und Südschleswigschem Wählerverband (SSW) hat im Parlament zusammen 35 Sitze. Damit dürfte der bisherige Kieler Oberbürgermeister auch Stimmen aus den Reihen der Piraten gewonnen haben.

Zum ersten Mal in der Landesgeschichte regiert künftig der SSW als Partei der dänischen Minderheit mit. Albig löst als Ministerpräsident Peter Harry Carstensen von der CDU ab, die das Land zusammen mit der FDP seit 2009 regiert hatte.

Mit Albigs Wahl stellt die SPD nach sieben Jahren Pause wieder den Ministerpräsidenten. 2005 war die damalige Regierungschefin Heide Simonis in vier Wahlgängen spektakulär gescheitert, weil ihr eine Stimme aus dem eigenen Lager fehlte. Sie wollte damals eine Minderheitsregierung mit den Grünen führen, toleriert vom SSW.

Bei der Landtagswahl am 6. Mai dieses Jahres wurde die CDU mit 30,8 Prozent knapp stärkste Kraft vor der SPD mit 30,4 Prozent. Es folgten die Grünen mit 13,2 Prozent, gefolgt von FDP und Piraten mit je 8,2 sowie SSW mit 4,6 Prozent.

Der designierte schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) hat am Mittwoch sein Kabinett offiziell vorgestellt. Es gehe jetzt darum, den Inhalt des Koalitionsvertrages in politische Realität zu gießen, sagte Albig bei der Präsentation im Hotel Kieler Yacht Club.

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Parteitage von SPD, Grünen und der dänischen Minderheitenvertretung SSW hatten den Koalitionsvertrag am Sonnabend ohne Gegenstimmen gebilligt.

Parteitage von SPD, Grünen und SSW hatten den Koalitionsvertrag am Sonnabend ohne Gegenstimmen gebilligt. Am Abend wollen ihn die Spitzen von SPD, Grünen und SSW dann unterschreiben. Vorige Woche schon hatte Torsten Albig sein Kabinett vorgestellt.

Die Debatte darüber, dass die dänische Minderheit nicht an der Regierungsbildung beteiligt sein dürfe, sei schon immer Quatsch gewesen. Kritisch wertete Simonis die Absicht der „Dänen-Ampel“, die A20 bis 2017 nur bis zur A7 zu bauen. Wenn man diese Autobahn aus umwelt- und verkehrspolitischen Gründen nicht mehr bauen wolle, müsse man das sagen und andere Lösungen anbieten. „Aber zu sagen, jetzt bauen wir noch ein kleines Stück, und dann sehen wir irgendwann weiter, das ist keine Lösung.“

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Ein Artikel von
Olaf Albrecht
Holsteiner Zeitung

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Der Koalitionsvertrag wurde am Montag unterschrieben.

Die Kieler Küsten-Koalition ist amtlich besiegelt. Die Spitzen von SPD, Grünen und SSW unterschrieben den Bündnisvertrag. Nun muss noch die Albig-Wahl zum Regierungschef klappen. Steht die Einstimmen- Mehrheit? Albig ist sich sicher. Aber Erinnerungen an 2005 sind da.

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