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Algerien erhält Kriegsschiff und Hubschrauber

Rüstungsindustrie Algerien erhält Kriegsschiff und Hubschrauber

Der Bundessicherheitsrat hat den Verkauf eines bereits in Kiel übergebenen Kriegsschiffs und zweier Bordhubschrauber an Algerien für knapp eine Milliarde Euro genehmigt.

Berlin. Das teilte Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) dem Wirtschaftsausschuss des Bundestag in einem Schreiben mit, das der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag vorlag. Rüstungsexporte nach Algerien sind wegen der Menschenrechtslage dort umstritten.

ThyssenKrupp Marine Systems hatte die Fregatte vom Typ MEKO A-200 AN bereits am Dienstag in Kiel an die algerische Marine übergeben. Hinzu kommen zwei aus Großbritannien zugelieferte Hubschrauber vom Typ Super Lynx 300 Mk 140 mit Bewaffnung und Munition. Der Gesamtpreis beträgt 979 Millionen Euro.

Dem Bundessicherheitsrat gehören Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und mehrere Minister ihres Kabinetts an. Das Gremium tagt geheim, teilt Exportentscheidungen aber anschließend dem Bundestag mit. Gabriel hatte erst vergangene Woche bekannt gegeben, dass im vergangenen Jahr Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von 12,5 Milliarden Euro erteilt wurden - so viel wie nie zuvor.

dpa

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