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Alheit weist Vorwürfe erneut zurück

Heim-Debatte Alheit weist Vorwürfe erneut zurück

In der Debatte über eine unzureichende Heimaufsicht geht Schleswig-Holsteins Sozialministerin Alheit in die Offensive. Bei einer Sondersitzung des Sozialausschusses zählt sie bereits gezogene Konsequenzen aus dem Fall Friesenhof auf.

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Schleswig-Holsteins Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) hat erneut den Vorwurf zurückgewiesen, die Heimaufsicht ihres Ministeriums habe bei zwei Jugendhilfeeinrichtungen in den Kreisen Dithmarschen und Schleswig-Flensburg versagt.

Quelle: Ulf Dahl (Archiv)

Kiel. Schleswig-Holsteins Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) hat erneut den Vorwurf zurückgewiesen, die Heimaufsicht ihres Ministeriums habe bei zwei Jugendhilfeeinrichtungen in den Kreisen Dithmarschen und Schleswig-Flensburg versagt. Hinweisen über angeblich erniedrigende Praktiken sei die Heimaufsicht des Ministeriums mit unangemeldeten Kontrollbesuchen nachgegangen, sagte Alheit am Montag in Kiel bei einer von der Opposition beantragten Sondersitzung des Sozialausschusses des Landtags. Sofern es Handlungsbedarf gegeben habe, seien Veränderungen im Einvernehmen mit den Betreibern durchgesetzt worden.

Vorwürfe seien "vorgezogener Wahlkampf"

Wenn ihr vorgeworfen werde, sie habe aus dem Fall „Friesenhof“ keine Konsequenzen gezogen, könne sie dies nur als vorgezogenen Wahlkampf betrachten, sagte Alheit. Die Heimaufsicht sei seit 2013 von vier auf jetzt zwölf Stellen verdreifacht worden. Außerdem sei die Heimaufsicht von anderen Aufgaben entlastet worden. Zudem setze sich Schleswig-Holstein für Gesetzesänderungen ein, um unangemeldete Kontrollen leichter durchführen und bei Missständen die Betriebserlaubnis schneller entziehen zu können.

Bislang müsse die Heimaufsicht nachweisen, dass eine Einrichtung das Kindeswohl gefährde und dies auch nicht abstellen wolle. Künftig solle eine Einrichtung nachweisen müssen, dass sie das Kindeswohl sicherstellen könne. Die angestrebte Änderung des Sozialgesetzbuchs VIII dürfte im Einvernehmen mit den anderen Bundesländern und dem Bund noch in dieser Legislaturperiode erreicht werden, sagte Alheit.

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