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Alheit weist Vorwürfe im Untersuchungsausschuss von sich

Friesenhof Alheit weist Vorwürfe im Untersuchungsausschuss von sich

Nach der Sitzung gab es zwar die übliche Schelte der Opposition, aber keine einzige Rücktrittsforderung. Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) hat ihre Befragung im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) zum Friesenhof am Montag ohne größere Blessuren überstanden.

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Ernste Mienen: Sozialministerin Kristin Ahlheit und ihr Anwalt Oliver Sahan von der Hamburger Kanzlei Roxin.

Quelle: Ulf Dahl

Kiel. Nach über einem Jahr mit Zeugen- und Expertenanhörungen war es der vorläufige Höhepunkt einer Aufarbeitung skandalöser Vorgänge in der Dithmarscher Mädchenheimeinrichtung. CDU, FDP und Piraten werfen Alheits Landesjugendamt bis heute einen fahrlässigen Umgang mit offenkundigen Missständen vor.

 Die 49-Jährige schlug einen bewusst kooperativen Ton an. „Ihr Tuch ist vom Stuhl gefallen, das wäre doch total schade“, sagte Alheit der PUA-Vorsitzenden Barbara Ostmeier (CDU), bevor sie ein knapp einstündiges Statement vorlas. „Kinder und Jugendliche dürfen nicht so behandelt werden, wie es dort geschehen sein soll“, stellte sie darin klar – „nicht heute, nicht in der Vergangenheit und nicht in Zukunft.“ Wenn der Untersuchungsausschuss am Ende mit seiner Empfehlung beitragen könnte, Sicherheit und Wohlergehen von Kindern in Einrichtungen besser zu gewährleisten, würde es sie freuen.

 Aber: Sie erinnere sich nach bestem Wissen und Gewissen nicht, von der Schikane, den körperlichen und sexuellen Übergriffen wie auch dem Freiheitsentzug der jungen Bewohnerinnen im Friesenhof vor Ende Mai 2015 etwas erfahren zu haben. Und: Ihr sei zwar bewusst gewesen, dass die Personalausstattung der Landesheimaufsicht „nicht üppig“ gewesen sei. Es habe aber keine Hinweise gegeben, dass man die gesetzlichen Aufgaben nicht erfüllen konnte.

 CDU-Obfrau Katja Rathje-Hoffmann konfrontierte Alheit damit, dass bereits 2013 zum Friesenhof 21 Beschwerden eingegangen seien, 2014 noch einmal 18 und 2015 schließlich 62. Dass die Ministerin von keiner einzigen erfahren haben wolle, beweise ihr geringes Interesse am Amt. Man hätte in all den Jahren nach Vorkommnissen fragen müssen. „Beschämend“ sei das den Mädchen gegenüber. „Aber diese Art der Verantwortung ist keine rechtliche Kategorie.“

 Alheit hatte darauf verwiesen, dass sie sofort nach Bekanntwerden der Vorkommnisse in ihrem Haus eine Task Force eingesetzt habe, um Verwaltungsabläufe, Aktenführung und die Kommunikation zwischen den Abteilungen mit der Hausspitze zu verbessern. Auch habe sie die Heimaufsicht inzwischen auf zwölf Mitarbeiter verdreifacht. Die Vorwürfe aber, man habe bewusst weggesehen, seien „unangebracht und unter der Gürtellinie“. Ihr Bestreben sei es, im Bundesrat die gesetzliche Grundlage zu verschärfen, damit die Aufsicht auch ohne konkreten Anlass Kontrollen durchführen kann. In Zeiten, in denen sich Heimbetreiber juristisch munitionieren, sei das dringend nötig.

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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War’s das endlich? Nach über einem Jahr Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zum Friesenhof hat sich die Aufklärung erschöpft. Selbst die Opposition muss nach stundenlangen Anhörungen mit betroffenen Mädchen, fragwürdigen Pädagogen, Ministeriumsmitarbeitern und Rechtsexperten zugeben, dass zum Thema Jugendheimskandal in Dithmarschen wirklich alles gesagt worden ist.

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