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Alheit sieht keine Fehler

Heimaufsicht Alheit sieht keine Fehler

Verfehlte Vorwürfe oder berechtigte Kritik? Ministerin Alheit verteidigt sich und ihr Haus vehement gegen Vorwürfe wegen Missständen an Jugendheimen und der Reaktion darauf. Jetzt hochgekochte Beschwerden seien längst bekannt und Mängel abgestellt.

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Kristin Alheit hat Vorwürfe über Missstände in weiteren Jugendheimen zurückgewiesen.

Quelle: Ulf Dahl

Kiel. Die Vorwürfe seien nicht nur alt und ihrem Haus seit Monaten bekannt, sondern auch längst überprüft: Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) hat am Freitag auf einer Pressekonferenz die massive Kritik an ihrer Landesheimaufsicht im Zusammenhang mit zwei Jugendheimen in Rimmelsberg (Schleswig-Flensburg) und Dörpling (Dithmarschen) als absurd und unhaltbar zurückgewiesen. Wo sich die Vorwürfe bestätigten, habe die Heimaufsicht alle rechtlich möglichen Maßnahmen ergriffen und sie abgestellt. Allerdings räumte Alheit ein, dass „das Schwert der Heimaufsicht nicht scharf genug“ sei.

Der Paragraf 45 im Sozialgesetzbuch VIII müsse auf Bundesebene dringend nachgebessert werden. Derzeit erlaubt das Gesetz die Schließung nur dann, wenn das Wohl der Kinder und Jugendlichen gefährdet und der Träger der Einrichtung entweder nicht bereit oder nicht in der Lage ist, die Gefährdung abzuwenden. „Diese Voraussetzungen lagen in beiden Fällen nicht vor“, sagte Alheit. Die Ministerin warf der Opposition und namentlich den Piraten im Kieler Landtag sowie den Linken in der Hamburger Bürgerschaft Effekthascherei vor. Sie hatten am Dienstag auf eigene Recherchen hingewiesen, denen zufolge sich die skandalösen „Bootcamp-Praktiken“ in der Dithmarscher Mädchenheimeinrichtung Friesenhof in den beiden genannten Heimen wiederholt haben sollen.

Nach Angaben des Hamburger Senats allerdings „ist bekannt“, dass es in Rimmelsberg unter anderem zu körperlichen Übergriffen einzelner Erzieher kam. Die Sammelbeschwerde von vier Jungen war über Mitarbeiter der Hamburger Straßenkindereinrichtung Kids verfasst worden. Das Schreiben vom 10. Dezember 2015 sei der Kieler Landesheimaufsicht einen Tag später zugegangen, sagte Alheit. Ihre Mitarbeiter hätten umgehend mit einem Hausbesuch reagiert. Unter anderem hatte es Hinweise auf einen sogenannten Time-out-Raum gegeben, den der Piratenabgeordnete Wolfgang Dudda als Art Gummizelle umschrieb. „Wenn es einen solchen Raum gegeben haben sollte, wäre es unverantwortlich“, konstatierte die Ministerin. Allerdings habe man dafür keine Anzeichen finden können. Auch die Staatsanwaltschaft habe ihre Ermittlungen eingestellt. Vorwürfe gegen die Heilpädagogische Jugendhilfe in Dörpling seien ausgeräumt oder hätten sich in einer Überprüfung seit Mitte 2015 nicht bestätigt.

CDU-Fraktionschef Daniel Günther bezeichnete es als „ernsthaft gespenstisch“, dass die Ministerin die Fakten nicht schon am Dienstag nennen konnte. Katja Rathje-Hoffmann (CDU) ergänzte, dass Alheit offenbar „weiterhin nicht Teil der Meldekette im Ministerium“ sei. Anita Klahn (FDP) forderte Alheit auf, „Kinderschutz endlich zur Chefsache zu machen“.

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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Druck auf Alheit wächst
Foto: Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) will sich heute Mittag öffentlich zu den neuen Vorwürfen äußern.

Ernste Mienen auf den Fraktionsfluren im Landeshaus: Das Krisenmanagement von Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) um die neuerlichen Vorwürfe gegen ihre Landesheimaufsicht hat am Mittwoch auch innerhalb der Regierungskoalition von SPD, Grünen und SSW für Kopfschütteln gesorgt.

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