7 ° / 4 ° Regenschauer

Navigation:
Alles klar für die Koalition

Parteitage stimmen für Dreier-Bündnis Alles klar für die Koalition

Die Küsten-Koalition aus SPD, Grünen und SSW steht. Sonderparteitage segneten den Bündnisvertrag der „Dänen-Ampel“ ab. Am Dienstag soll der SPD-Mann Albig zum Ministerpräsidenten gewählt werden.

Voriger Artikel
Nord-Grüne wählen Journalistin Ruth Kastner zur neuen Landeschefin
Nächster Artikel
Blutvergießen in Syrien geht weiter

Nur eine Enthaltung gab es bei den Grünen in Neumünster.

Quelle: Ehrhardt

Neumünster/Flensburg. Das Regierungsbündnis in Schleswig-Holstein aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) ist perfekt. Fünf Wochen nach der Landtagswahl billigten Sonderparteitage am Samstag in Neumünster und Flensburg ohne eine einzige Gegenstimme den Koalitionsvertrag. Nur bei den Grünen gab es eine Enthaltung.

Spitzenpolitiker aller drei Parteien betonten, es gehe um ein gemeinsames Projekt für fünf Jahre. Seine letzte Hürde muss das Küsten-Bündnis am Dienstag nehmen: Dann soll der SPD-Politiker Torsten Albig (49) zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Im Anschluss will er seine Ressortchefs offiziell berufen.

Die drei Parteien haben im Landtag nur ein Mandat mehr als CDU, FDP und Piratenpartei. Ob Albig auch Stimmen von Piraten bekommen wird, ist offen. Er sagte in Neumünster, das Bündnis habe eine starke Mehrheit. Denn es komme auf die Ideen an und nicht darauf, zehn Stimmen mehr zu haben. „Unsere rot-grün-blaue Mehrheit hat Ideen für die nächsten 20 Jahre“, sagte Albig.

Schwerpunkte der auch als „Dänen-Ampel“ bekanntgewordenen Koalition sind Bildung, Energiewende und Gerechtigkeit. Auch eine solide Haushaltspolitik sagt das Bündnis zu. Es will aber weniger drastisch sparen als die schwarz-gelbe Vorgängerregierung, Kürzungen im Sozialbereich teilweise korrigieren und mehr Geld in die Bildung geben.

Die Partei der dänischen Minderheit regiert erstmals mit. „Wir schreiben Geschichte“, sagte der Parteivorsitzende Flemming Meyer auf dem SSW-Parteitag in Flensburg. Zum ersten Mal stelle in Deutschland eine Minderheit einen Minister: Ex-Fraktionschefin Anke Spoorendonk soll Ressortchefin für Justiz, Kultur und Europa werden.

Die Grünen, die mit Haushaltsexpertin Monika Heinold erstmals in einem Flächenland das Finanzministerium übernehmen, reklamierten wie der SSW eine eigene Handschrift im Koalitionsvertrag. „Umwelt- und Naturschutz, die lange auf der Verliererseite standen, werden in Schleswig-Holstein wieder auf der Gewinnerseite stehen“, sagte der designierte Minister für Energiewende, Umwelt und Landwirtschaft, Robert Habeck.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr zum Artikel
Parteien

Neues Gesicht in der Doppelspitze der Nord-Grünen: Die Journalistin Ruth Kastner ist beim Landesparteitag in Neumünster am Sonnabend mit klarer Mehrheit zur neuen Co-Landeschefin gewählt worden.

  • Kommentare
Kostenpflichtiger Inhalt mehr