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Antragfrist für kommunales Investitionspaket verlängert

Kommunen Antragfrist für kommunales Investitionspaket verlängert

Finanzschwache Kommunen in Schleswig-Holstein bekommen ein Jahr mehr Zeit, um Fördermittel aus einem Bundesprogramm für Investitionen zu beantragen. Die Antragsfrist werde bis zum 30. Juni 2018 verlängert, teilte das Finanzministerium am Freitag mit.

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Monika Heinold ist zu sehen.

Quelle: Carsten Rehder/Archiv

Kiel. Angesichts der Belastungen aus der Flüchtlingssituation sei es für die kommunale Selbstverwaltung möglicherweise schwierig, den ursprünglichen Zeitrahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes einzuhalten, hieß es.

"Das Bundesprogramm war und ist kein kurzfristiges, schnell wirkendes Konjunkturförderungsprogramm", sagte Finanzministerin Monika Heinold (Grüne). Es gehe vielmehr um eine verlässliche Sanierung der Infrastruktur in den finanzschwachen Kommunen. Deshalb habe sich Schleswig-Holstein gemeinsam mit anderen Bundesländern für eine Verlängerung der Programmlaufzeit eingesetzt.

Bisher wurden laut Ministerium von der Gesamtfördersumme für Schleswig-Holstein in Höhe von 99,5 Millionen Euro fast 19 Prozent (rund 18,5 Millionen) bewilligt. Infolge der Fristverlängerung könnten jetzt auch umfangreichere Maßnahmen gefördert werden, deren Planung und Umsetzung innerhalb des Förderzeitraumes bisher nicht möglich gewesen sei.

dpa

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