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Land kann mit 50 Millionen extra rechnen

Asylkompromiss Land kann mit 50 Millionen extra rechnen

Doppel-Nachschlag für Schleswig-Holstein: Im Zuge des Berliner Asylkompromisses erhält das Land jährlich mehr als 50 Millionen Euro zusätzlich für den Bahnverkehr und für die Kinderbetreuung. Mit den Extra-Millionen soll unter anderem die Reaktivierung der Bahnstrecke Kiel – Schönberger Strand sowie der Ausbau der Kitas vorangetrieben werden.

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Hein Schönberg soll bald wieder ab Kiel fahren.

Quelle: hfr

Kiel/Schönberg.  Von Thomas Christiansen und Ulf B. Christen

„Es ist uns auf dem Flüchtlingsgipfel auch gelungen, für Schleswig-Holstein zwei weitere wichtige Vorhaben positiv zu klären“, sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) dieser Zeitung. Zum einen fand sich der Bund nach langem Streit bereit, die Regionalisierungsmittel für den Bahn- und Busverkehr in den Ländern deutlich anzuheben. Schleswig-Holstein stehen damit 2016 rund 255 Millionen Euro (bisher 227 Millionen) zu, danach jährlich 1,8 Prozent mehr. Zum anderen überweist der Bund die Mittel des für verfassungswidrig erklärten Betreuungsgeldes an die Länder, davon gut 30 Millionen Euro jährlich nach Schleswig-Holstein.

 Die Übereinkunft bei den Regionalisierungsmitteln gebe „ein großes Maß an Planungssicherheit und mehr Spielraum für den Nahverkehr in Schleswig-Holstein“, sagte Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD). Projekte wie Hein Schönberg, die immer auf der Liste ganz oben gestanden hätten, seien jetzt „auf einem guten Weg“. Hintergrund: Die Pläne für die Wiederinbetriebnahme der Strecke zwischen Kiel und dem Schönberger Strand hatten wegen des Konflikts um die Bundesmittel seit Monaten auf Eis gelegen.

 Während der Minister sich wegen des ausstehenden Segens des Bundesrates noch zurückhält, sehen die Befürworter des Projektes nun endgültig die Signale auf Grün. Die Initiative Pro Bahn Probstei sieht die gesamte Probstei als Gewinner. Schönbergs Bürgermeister Dirk Osbahr spricht von einem „Erfolgsmodell“, das die Region voranbringen werde. Auch die Fraktionen von SPD, Grünen und FWG im Plöner Kreistag begrüßten die Einigung.

 Neue Hoffnung gibt es auch für weitere Bahnprojekte, für die bisher das Geld fehlte. Dazu gehört die Verlängerung der Strecke Kiel – Rendsburg bis nach Fockbek.

 Sozialministerin Kristin Alheit (SPD) will die zusätzlichen Bundes-Millionen in die Kitas investieren, muss aus dem Topf allerdings auch bereits bewilligte Betreuungsgelder zahlen. Unter dem Strich behält das Land 2016 gut elf Millionen Euro übrig, 2017 gut 26 und 2018 fast 30 Millionen Euro. Alheit forderte den Bund auf, auch in den Folgejahre zu zahlen. „Der Kita-Ausbau ist keine Tagesaufgabe“, sagte die Ministerin. „Die Länder brauchen Kontinuität und langfristige Planungssicherheit, um die Qualitätsverbesserungen umzusetzen.“

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KN-online (Kieler Nachrichten)

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Foto: So wird es in Schönberg regelmäßig aussehen: Eine sichere Finanzierung der Bahnstrecke nach Kiel rückt näher.

Nach der Einigung auf höhere Regionalisierungsmittel müssen für die Strecke Kiel-Schönberg „die Bremsen überall gelöst werden“, meint Stefan Hirt von Pro Bahn Probstei. „Hein Schönberg wird die Region voranbringen, nicht nur Schönberg, sondern die ganze Probstei“, sagt Schönbergs Bürgermeister Dirk Osbahr.

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