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Baustopp für Flüchtlingsunterkunft in Harvestehude bleibt

Flüchtlinge Baustopp für Flüchtlingsunterkunft in Harvestehude bleibt

Im vornehmen Hamburger Stadtteil Harvestehude wird es weiterhin vorerst keine Flüchtlingsunterkunft geben. Das Oberverwaltungsgericht der Hansestadt hat den bereits verhängten Baustopp bestätigt und eine Beschwerde gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts zurückgewiesen.

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Das Gebäude böte Platz für 220 Flüchtlinge.

Quelle: Daniel Reinhardt/Archiv

Hamburg. "Damit bleibt es dabei, dass das Vorhaben einstweilen nicht verwirklicht werden kann", teilte das Gericht am Montag mit (Akz. 2 Bs 23/15).

Das Verwaltungsgericht Hamburg hatte im Januar einem Eilantrag von Anwohnern des früheren Kreiswehrersatzamts an der Sophienterrasse stattgegeben und den Umbau des Gebäudes gestoppt. Die Stadt möchte in dem seit 2012 leerstehenden Haus eigentlich 220 Flüchtlinge unterbringen.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts haben die Beschwerdeführer nicht dargelegt, dass die Festsetzung des Areals als "besonders geschütztes Wohngebiet" ganz oder teilweise funktionslos geworden sei. Bei einer Flüchtlingsunterkunft handele es sich nämlich nicht um eine Wohnnutzung im Sinne des Baurechts, da es an der Eigengestaltung und an der Freiwilligkeit des Aufenthalts fehle.

Zudem, argumentierten die Richter, handele es sich baurechtlich um eine Anlage für soziale Zwecke, die in einem besonders geschützten Wohngebiet nur in einem kleinen Umfang zulässig sei. Genau dies sei die geplante Flüchtlingsunterkunft jedoch nicht, wenn "der räumliche Umfang, die Art und Weise der Nutzung und der vorhabenbedingte An- und Abfahrtsverkehr" berücksichtigt würden.

dpa

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