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Merkel fährt nach Kopenhagen

Belttunnel wird Chefsache Merkel fährt nach Kopenhagen

Das Mega-Projekt Fehmarnbelttunnel nimmt trotz Verzögerungen und gestiegener Kosten Fahrt auf. Das Vorhaben wird zur Chefsache von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der dänischen Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt.

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Sollte ursprünglich 2019 fertig sein: Tunnel unter dem Fehmarnbelt.

Quelle: dpa

Kopenhagen. Nach KN-Informationen wird Merkel am 28. April in die dänische Hauptstadt reisen. Ganz oben auf der Tagesordnung soll auch das Thema Belttunnel stehen, über das es zuletzt Irritationen gegeben hatte, auch weil sich die von Deutschland zugesagte Hinterlandanbindung verzögern wird. Die dänische Regierung erwarte vom Besuch der Kanzlerin Klarheit über den Fortgang des Projekts, hieß es in Kopenhagen.

 Am Tag des Merkel-Besuchs wird das Folketing das Baugesetz über den kombinierten Straßen-Schienen-Tunnel beschließen. Die Zustimmung des dänischen Parlaments gilt als sicher. Sieben von acht Fraktionen stehen hinter dem Vorhaben. Im dänischen Baugesetz wird zudem die Obergrenze für die Kosten des Verkehrsprojekts mit 7,4 Milliarden Euro festgeschrieben. Verkehrsminister Magnus Heunicke äußerte sich den KN gegenüber optimistisch, dass mit dem Gesetz „ein großer Stein aus dem Weg geräumt“ werde. Mit dem „längsten Absenktunnel der Welt“ werde nicht nur eine ingenieurtechnische Höchstleistung vollbracht, sondern vor allem der Eisenbahnkorridor zwischen Nord- und Südeuropa realisiert.

 Der sozialdemokratische Minister zeigte sich überzeugt davon, dass Deutschland, das sich 2008 per Staatsvertrag zum Bau der Hinterlandanbindung verpflichtet hat, diesen Vertrag erfüllen werde. Heunicke zeigte sich erleichtert, dass die Deutsche Bahn eine neue Trasse durch Ostholstein planen und errichten werde. Er wolle mit seinem Amtskollegen Alexander Dobrindt (CSU) im September in Kopenhagen den konkreten Zeitplan besprechen. Eine Änderung des Staatsvertrages sei nicht nötig. Er äußerte Verständnis dafür, wenn die deutsche Hinterlandanbindung erst 2024 realisiert werde. Die dänische Regierung rechnet mit einem Baubeginn für den Tunnel im Jahr 2016.

 Einen „verlässlichen Zeitplan“, der zwischen deutscher und dänischer Seite rechtzeitig abgestimmt müsse, verlangte der Kieler Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD). Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Bettina Hagedorn (SPD), äußerte dagegen grundsätzliche Kritik. Die gute Nachbarschaft zwischen beiden Ländern lebe auch „ohne überflüssige Verkehrsprojekte der Gigantonomie und Ressourcenverschwendung“. Die derzeit 48 Mal täglich verkehrenden Fähren würden den Verkehr auch künftig bewältigen und gleichzeitig 1000 Menschen Arbeit sichern. Sie forderte Merkel und Thorning-Schmidt zu einer „Vollbremsung“ auf. Der schleswig-holsteinische Grünen-Abgeordnete Konstantin von Notz verlangte, die Bundesregierung müsse sich „endlich ehrlich machen“ sowie Parlament und Öffentlichkeit „reinen Wein über die tatsächlichen Kosten und weiteren Planungen am Fehmarnbelt einschenken“.

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Ein Artikel von
KN-online (Kieler Nachrichten)