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Bürger beschweren sich seltener beim Bundestag

Bundestag Bürger beschweren sich seltener beim Bundestag

Beim Petitionsausschuss des Bundestags sind 2011 15 191 Petitionen von Bürgern eingegangen, etwa zehn Prozent weniger als im Jahr davor. Es war zugleich der niedrigste Stand seit zehn Jahren.

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2011 gingen 208 Petitionen direkt an den Deutschen Bundestag, dass sind rund 25 Prozent weniger als im Vorjahr.

Quelle: Alina Novopashina/Archiv

Berlin. Die Eingaben seien "Gradmesser der Stimmungslage der Bevölkerung", sagte die Ausschussvorsitzende Kersten Steinke (Linke) bei der Vorstellung des Jahresberichts am Dienstag in Berlin. Erneut entfiel der Großteil der Petitionen mit einem Anteil von rund 22 Prozent auf das Bundesarbeitsministerium - zu Themen wie Rente oder Hartz IV.

Nach den Worten von Steinke konnten "mehr als ein Drittel der Vorgänge im weitesten Sinn positiv" erledigt werden. Sie betonte, Einzeleingaben nehme der Ausschuss genauso ernst wie Massenpetitionen. Eine solche hatte den Posteingang beim Petitionsausschuss nach der Nuklear-Katastrophe im japanischen Fukushima rasant ansteigen lassen. Forderungen wie jene nach Abschaltung aller Atommeiler erhielten mehr als 70 000 Unterschriften.

Deutlich rückläufig war die Zahl der Eingaben, die den Deutschen Bundestag selbst betrafen. Dazu gingen 208 Petitionen ein, rund 25 Prozent weniger als im Vorjahr. Themen waren vor allem die Erhöhung der Abgeordnetenbezüge. Stark im Blickpunkt standen auch die Nebentätigkeiten der Parlamentarier - sowie aus aktuellem Anlass - Fragen rund um die Plagiatsaffäre von Ex-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg.

Die höchste Zahl an Petitionen in den letzten zehn Jahren gab es 2005 mit gut 22 000, im Jahr 2002 waren es knapp 14 000. Nach den Worten von Steinke schwillt die Zahl immer nach "großen Reformen" - etwa bei Arbeit, Gesundheit oder Steuern - an. "Dann gibt's Beschwerden darüber." Derzeit seien die Leute entweder zufriedener oder hätten aufgegeben. Steinke ermunterte die Bürger, die über Petitionen gebotene direkte Einflussmöglichkeit intensiv zu nutzen.

dpa

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