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Albig erwägt Minderheitsregierung

Bundespolitik Albig erwägt Minderheitsregierung

Seit Monaten verharrt die SPD in Umfragen auf Bundesebene bei etwa 25 Prozent. Eine rot-grüne Mehrheit ist damit bei der nächsten Bundestagswahl nicht in Sicht. Darüber hinaus hätte Torsten Albig einen Plan B im Sinn, der den Grünen allerdings nicht so zusagt.

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Will entschlossen auch in einer Minderheitsregierung agieren: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD).

Quelle: Ulf Dahl (Archiv)

Kiel. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat als künftige Machtoption für die SPD eine rot-grüne Minderheitsregierung ins Gespräch gebracht. „2017 wird das in Deutschland sicher kein Thema sein, aber mittelfristig sollten wir offener werden für solche Überlegungen“, sagte Albig der Tageszeitung „Die Welt“ (Sonnabend). Das sei demokratietheoretisch eine durchaus charmante Lösung in einer Welt, die sich kaum noch für vier Jahre in einen Vertrag pressen lasse.

Bei den Grünen trafen die Überlegungen auf wenig Unterstützung. „Eine Minderheitsregierung birgt die Gefahr, die Menschen zu überfordern“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der „Welt“. Er könne sich das aktuell nur schwer vorstellen. In Umfragen verharrt die SPD seit Monaten bei etwa 25 Prozent, während die Grünen aktuell auf zehn Prozent Zustimmung kommen.

Albig sieht Dänemark als Vorbild

Albig nannte als Beispiel für seine Überlegungen das „dänische Modell“, in dem „keine in Stein gemeißelten Koalitionsverträge“ gemacht würden, sondern um das jeweilige Projekt gerungen werde. Albig betonte zugleich, dass für ihn im Bund alles andere außer Rot-Grün nicht erstrebenswert wäre, auch wenn ein solches Bündnis rechnerisch derzeit nur sehr schwer vorstellbar sei.

Für die Bundestagswahl 2017 müsse es das Ziel der SPD sein, „dass es ohne sie in Deutschland keine Regierung gibt“, sagte Albig. Wenn seine Partei sogar den Kanzler stellen könne, umso schöner. „Aber das primäre Ziel muss Regierungsbeteiligung lauten.“ Sigmar Gabriel sollte als Parteichef den Erstzugriff auf die Kanzlerkandidatur haben, sagte der schleswig-holsteinische Regierungschef. Er teile zwar nicht jede seiner Positionen. „Aber in der Summe sehe ich keinen in der SPD, der das besser machen könnte als Sigmar Gabriel.“

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