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Druck auf Habeck wächst

Umweltminister Druck auf Habeck wächst

Die Debatte um die politische Zukunft des schleswig-holsteinischen Umweltministers und Vize-Regierungschefs Robert Habeck (Grüne) spitzt sich zu. „Er wird sich auf unserem Landesparteitag am 9. Mai in Lübeck erklären“, sagt die Grünen-Landesvorsitzende Ruth Kastner.

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Umweltminister Robert Habeck soll sich zu seinen Zukunftsplänen äußern.

Quelle: Archiv

Kiel. Die „anhaltenden öffentlichen Spekulationen“ über einen Wechsel auf die Bundesebene hätten für Unruhe im Landesverband gesorgt. Der Landesvorstand stehe darüber mit Habeck in Kontakt, man habe viele Gespräche geführt. „Die Partei sollte in Lübeck Klarheit haben“, sagt auch Grünen-Fraktionschefin Eka von Kalben. Sie würde es „sehr bedauern“, wenn Habeck nicht mehr für den Landtag kandidieren würde: „Doch es gibt immer einen Plan B.“

 Dem Umweltminister werden seit Längerem Ambitionen auf die Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2017 nachgesagt. Habeck selbst schließt das nicht aus, äußert sich auf Nachfrage jedoch nicht näher dazu.

 Am Wochenende hatte die Grünen-Bundestagsabgeordnete Luise Amtsberg aus Kiel den 45-Jährigen im Interview mit unserer Zeitung öffentlich aufgefordert, Farbe zu bekennen: „Ich finde, es ist Zeit, dass er entscheidet, wo die Reise hingeht, damit die Landespartei planen kann.“ 2017 wird auch in Schleswig-Holstein gewählt. Ein Abgang des prominentesten Grünen würde die Partei schwer treffen. Habeck selbst will offenbar lieber den Herbst abwarten, bis bei den Grünen die näheren Modalitäten einer möglichen Urwahl zum Spitzenkandidaten geklärt sind. Der Schleswig-Holsteiner gilt als heißer Kandidat auf den Platz neben Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt.

 Um Spitzenkandidat zu werden, müsste der Nord-Grüne sich wohl gegen prominente Spitzengrüne wie Parteichef Cem Özdemir und Fraktionschef Toni Hofreiter durchsetzen. Der Ausgang ist ungewiss: Habeck hat noch nicht vergessen, dass er 2006 als Grünen-Landeschef bei der Kandidatur für den erweiterten Bundesvorstand gegen den unbekannten Jung-Grünen Malte Spitz unterlag. Zudem würde er den einzigen Männer-Platz auf der Landesliste beanspruchen, der sicher zum Einzug in den Bundestag berechtigt. Der Bundestagsabgeordnete Konstantin von Notz dürfte den Platz kaum kampflos räumen. Er hat als Vize-Fraktionschef und Innenexperte im Berliner Polit-Betrieb beträchtlich an Format gewonnen. Einem kolportierten Wechsel in die Landespolitik im „Tauschgeschäft“ gegen Habeck kann er nichts abgewinnen.

 Für Rasmus Andresen, Vize-Fraktionschef im Landtag und Mitglied des Bundesparteirats, wäre es am besten, Habeck bliebe in Kiel: „Sein Profil als Umweltminister wird viel mehr im Land als in Berlin gebraucht. Nach so kurzer Zeit kann man nicht einfach die Pferde wechseln.“

 In der Partei spekuliert man so: Sollte Habeck bei der Urwahl zur Spitzenkandidatur scheitern, könnte er auf Berlin verzichten und nach der Landtagswahl 2017 weiter Politik in Schleswig-Holstein machen. Nur in welcher Funktion, sei offen.

Von Patrick Tiede und Frank Lindscheid

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Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent

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