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Einstimmen-Mehrheiten nicht so selten

Schleswig-Holstein Einstimmen-Mehrheiten nicht so selten

SPD, Grüne und SSW wollen mit Torsten Albig als Ministerpräsident im Norden regieren. Das Bündnis hat im Landtag nur eine Stimme mehr als die restlichen Parteien. Solche Konstellationen gab es schon öfter. Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit.

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Einstimmen-Mehrheiten in Schleswig-Holstein sind nicht selten.

Quelle: August (Archiv)

Kiel. CDU/FDP hatten von Anfang 2010 bis zur Neuwahl am 6. Mai dieses Jahres nur eine Stimme mehr als die Opposition. Es stand 48 zu 47. Die Regierung hielt und brachte trotz einiger Widerstände einen Sparhaushalt durch. Eine beispiellose Niederlage steckte dagegen die frühere SPD-Ministerpräsidentin Heide Simonis ein: Als sie 2005 zur Wiederwahl antrat, hatten SPD, Grüne und der tolerierungswillige SSW mit 35 Sitzen einen mehr als CDU/FDP. Ein bis heute Unbekannter aus den eigenen Reihen verweigerte Simonis die entscheidende Stimme. Peter Harry Carstensen von der CDU wurde dann Regierungschef einer großen Koalition.

 1992 holte die SPD unter der Führung von Ministerpräsident Björn Engholm eine Einstimmen-Mehrheit, mit 45 von 89 Sitzen. Die Regierung blieb stabil. Wie sich mit der kleinstmöglichen Mehrheit regieren lässt, hatte zuvor die CDU mit Gerhard Stoltenberg vorgemacht. 1975 bekam sie 37 von 73 Sitzen und hielt sich über die volle Legislaturperiode.

 Albig will bei der Wahl zum Regierungschef nur in einem Wahlgang antreten. Sollte er dann scheitern, müsste sich ein neues Bündnis finden. SPD und CDU haben je 22 Sitze, Grüne 10, FDP und Piratenpartei je 6, der SSW 3. Rechnerisch möglich: Ampel aus SPD, FDP und Grünen oder ein „Jamaika“-Bündnis aus CDU, FDP und Grünen. Beides wäre wie auch eine große Koalition aus CDU und SPD politisch schwierig, aber nicht völlig ausgeschlossen. Als unwahrscheinlich gilt eine Einbeziehung der Piratenpartei. Die Neulinge halten sich selbst noch nicht für regierungsfähig. Faktisch undenkbar wäre auch eine Koalition von CDU, Grünen und SSW. Sollten im Fall des Falles alle Optionen scheitern, wäre eine Neuwahl der letzte Ausweg.

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