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Kubicki: Merkel vor dem Aus

FDP-Bundesvorsitzender Kubicki: Merkel vor dem Aus

Der Vize-FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich in der Flüchtlingspolitik an die Spitze der Merkel-Kritiker gesetzt. „Wenn Kanzlerin Angela Merkel so weitermacht, dann ist sie vor 2017 weg“, orakelte er. Die Bevölkerung werde nicht akzeptieren, „dass das Flüchtlingsproblem vor allem von Deutschland gelöst werden soll“.

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Das Orakel: Wolfgang Kubicki (FDP)

Quelle: Thomas Eisenkrätzer

Kiel. Als Nachfolger Angela Merkels komme „momentan“ Finanzminister Wolfgang Schäuble in Betracht, „weil er den Eindruck erweckt, dass er weiß, was er tut“.

 Kubicki begründete seine Prognose mit der wachsenden Kritik an Merkel, die wie berichtet einen Brandbrief von CDU-Funktionären erhielt. „Wenn Frau Merkel so weitermacht, könnte die innere Unruhe in der CDU so stark werden, dass man nicht mehr glaubt, mit der Kanzlerin Wahlen gewinnen zu können.“ Mit seiner Einschätzung blieb der FDP-Fraktionschef am Freitag weitgehend allein.

 „Kubickis Äußerungen sind völlig neben der Spur“, sagte CDU-Landeschef Ingbert Liebing. Er habe Vertrauen in die Kanzlerin. „Aber in der Tat: Es ist etwas aus dem Lot geraten. Deshalb ist es gut, dass die Kanzlerin in die Türkei fliegt und auf dem EU-Gipfel Lösungen erarbeitet.“ CDU-Fraktionschef Daniel Günther räumte ein, dass sich Merkel in „einer schwierigen Situation“ befinde. Aber: „Sie wird von der CDU breit getragen. Wir wissen, was wir an ihr haben.“

 Auch andere CDU-Abgeordnete schüttelten über Kubicki den Kopf. „Mit der Prognose liegt er völlig falsch“, versicherte Johannes Callsen. „Frau Merkel ist in der CDU nicht isoliert.“ Es gebe zwar kritische Stimmen, die Kanzlerin fahre aber in der Flüchtlingspolitik einen „sachgerechten Kurs“. Der Unionsabgeordnete Tobias Koch drehte den Kubicki-Spieß um. „Eher wird Frau Merkel 2017 wieder Kanzlerin, als dass die FDP in den Bundestag kommt.“

 SPD-Landes- und Fraktionschef Ralf Stegner macht sich einen eigenen Reim auf die Attacke: „Die FDP wünscht sich natürlich Instabilität in der Regierung und hofft, dass sie so schneller wieder in den Bundestag kommt.“ Merkel habe zwar große Mühe, sich mit ihrer Position in der Flüchtlingspolitik in der Union zu behaupten. An einen vorzeitigen Abtritt glaubt Stegner aber nicht. „Wer soll das denn jetzt anstelle von Frau Merkel machen“, fragte er. „Etwa Herr Seehofer? Das kann man sich wirklich nicht wünschen.“

 Auch SSW-Boss Lars Harms ist sich sicher, dass Kubicki „mal wieder“ auf dem Holzweg ist. „Ich bin überzeugt, dass sich Frau Merkel noch länger an der Macht halten wird.“ Im Übrigen sei die Trefferquote bei Kubickis Prognosen gering. Stegner formulierte das härter: „Wenn man den Rekordhalter in Fehleinschätzungen sucht, dann ist Wolfgang Kubicki in Schleswig-Holstein Favorit.“ ubi/zel

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Ein Artikel von
Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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