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Finanzministerin fordert zügige Bundeshilfe bei Flüchtlingen

Flüchtlinge Finanzministerin fordert zügige Bundeshilfe bei Flüchtlingen

Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) hat die von Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) signalisierte Bereitschaft des Bundes begrüßt, Länder und Kommunen stärker bei der Flüchtlingsunterbringung zu unterstützen.

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Finanzministerin Monika Heinold (Grüne).

Quelle: Carsten Rehder/Archiv

Kiel. "Es wäre allerdings zu spät, eine Lösung erst innerhalb der Debatte über die Neuordnung des Bund-Länder-Finanzausgleichs zu finden", sagte Heinold am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Sprachförderung, Beratung und Unterbringung müssten jetzt finanziert werden, nicht erst 2020.

Gabriel hatte am Donnerstag eine Arbeitsgruppe angekündigt, die über eine dauerhafte Entlastung der Kommunen sprechen soll. Der SPD-Chef sprach sich dafür aus, dass der Bund die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen übernimmt. Heinold stimmte der Bildung einer Arbeitsgruppe zu. "Sie sollte zügig starten, ergebnisorientiert beraten und das Ziel verfolgen, Länder und Kommunen noch in diesem Jahr finanziell zu entlasten." Gabriels Warnung vor möglichen sozialen Spannungen bestätige die Notwendigkeit, schnell zu handeln.

"Wir brauchen eine dauerhafte und verlässliche finanzielle Unterstützung des Bundes bei der Unterbringung und Integration der Flüchtlinge, damit wir der nationalen Herausforderung steigender Flüchtlingszahlen gerecht werden können", sagte Heinold.

dpa

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