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Land plant Gesundheitskarte

Flüchtlinge Land plant Gesundheitskarte

Nach dem Jahreswechsel sollen Flüchtlinge in Schleswig-Holstein eine Gesundheitskarte erhalten. Das kündigte Sozial-Staatssekretärin Anette Langner (SPD) im Gespräch mit unserer Zeitung an. Die Details will Langner in der kommenden Woche mit den Krankenkassen und den Kommunen klären.

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Schleswig-Holstein will Gesundheitskarten für Flüchtlinge einführen. In anderen Bundesländern gibt es diese bereits.

Quelle: Harald Tittel/ dpa

Kiel. „Ich erwarte die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung in Kürze und die tatsächliche Einführung der Karte Anfang 2016“, sagte Langner. „Damit erleichtern wir den Zugang zu ärztlicher Hilfe für Flüchtlinge deutlich.“ Bislang müssen Asylbewerber sich jeden einzelnen Arztbesuch von ihrer Wohnort-Kommune genehmigen lassen. Die Karte entlaste nicht nur Flüchtlinge, sondern auch die Kommunen, bilanzierte Langner.

 Mit im Boot sitzt die AOK Nordwest. Sie war bereits an der Einführung der Flüchtlingskarte in Nordrhein-Westfalen beteiligt, kam in Schleswig-Holstein aber nicht voran. Nach Angaben der Kasse wurde dem Sozialministerium bereits „vor einigen Wochen“ eine Rahmenvereinbarung vorgeschlagen. Das Ministerium bestätigte das, verwies aber darauf, dass mit den Kommunen am kommenden Donnerstag noch einige Punkte zu klären seien. Dabei geht es vor allem ums Geld.

 „Wir wollen die Gesundheitskarte wirklich“, sagte der Geschäftsführer des Städteverbandes, Jochen von Allwörden. Offen sei allerdings noch, welche Verwaltungskosten anfallen und wer sie tragen soll. Auch der Gemeindetag bekennt sich nur im Prinzip zur Karte. „Entscheidend ist, dass der Verwaltungsaufwand für die Ämter und Gemeinden geringer wird“, so Verbandsgeschäftsführer Jörg Bülow. „Hier habe ich noch Zweifel.“

 Unklar ist etwa, ob AOK und Ersatzkassen eine gemeinsame Karte ausgeben oder die Kommunen entscheiden müssen, welcher Flüchtling bei welcher Kasse angemeldet wird. Umstritten ist zudem, wer das für die Karte benötigte Foto des Asylbewerbers macht. Hier fürchten Kommunen Zusatzarbeit. Zumindest für dieses Problem hat Bülow eine Lösung. Das Landesamt für Ausländerangelegenheiten, das die Asylbewerber in den Erstaufnahmeeinrichtungen registriert und fotografiert, könnte die Bilder an die Krankenkassen schicken.

 Die AOK stellt vorsichtshalber klar, dass die Beitragszahler durch die Karte nicht belastet werden. Die Behandlungskosten tragen die Kommunen.

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Ein Artikel von
Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

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