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Stegner stellt Transitzonen infrage

Flüchtlinge Stegner stellt Transitzonen infrage

SPD-Bundesvize Ralf Stegner sieht Transitzonen für Flüchtlinge skeptisch. „Wenn mit den sogenannten Transitzonen neue Abschiebegefängnisse ohne individuelle Prüfverfahren an den Grenzen gemeint sind, ist das nicht mit unserem Grundrechtsverständnis vereinbar“, erklärte der Kieler Fraktionschef am Montag.

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„Wenn mit den sogenannten Transitzonen neue Abschiebegefängnisse ohne individuelle Prüfverfahren an den Grenzen gemeint sind, ist das nicht mit unserem Grundrechtsverständnis vereinbar“, erklärte der SPD Fraktionschef.

Quelle: Thomas Eisenkrätzer/ Archiv

Kiel. Wenn es aber nur um schnellere Prüfverfahren und eine effizientere Verteilung der Flüchtlinge gehe, stelle sich die Frage, wozu neue Transitzonen notwendig sind. Dann wäre es aus Sicht Stegners sinnvoller, für Verbesserungen in den zentralen Flüchtlingsaufnahmeeinrichtungen der Länder zu sorgen.

„Bei dieser Aufgabe versagen Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und das Bundesamt für Migration seit Monaten“, kritisierte Stegner. „Statt ständig neue Vorschläge zu machen, die entweder unpraktikabel sind oder deren Verfassungskonformität zweifelhaft ist, sollten endlich die Vereinbarungen von Bund und Ländern konsequent umgesetzt werden.“ Bundesinnenminister de Maizière (CDU) hatte sich für Transitzonen ausgesprochen, in denen Asylbewerber festgehalten werden, die aus einem als sicher eingestuften Herkunftsland kommen oder keine beziehungsweise gefälschte Ausweispapiere haben.

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