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Flüchtlingsunterkünfte: Leonhard will durch alle Instanzen

Migration Flüchtlingsunterkünfte: Leonhard will durch alle Instanzen

Hamburgs Sozialsenatorin Melanie Leonhard (SPD) will gerichtliche Niederlagen um den Bau von Flüchtlingsunterkünften keinesfalls akzeptieren. "Ich bestehe als Sozialsenatorin darauf, dass wir alle Stadtteile gleichermaßen in die Verantwortung nehmen", sagte Leonhard der Deutschen Presse-Agentur.

Hamburg. Deswegen werde sie jede Beschwerdeinstanz ausschöpfen, die sich ihr biete. "Wir müssen das so machen, wenn wir es ernst meinen mit der stadtweiten Verteilung von Flüchtlingen." Kritisch zeigte sie sich über den Umgang der Gerichte mit dem Thema. "Was ich für meine Arbeit zunehmen problematisch empfinde ist, dass wir es in Hamburg immer wieder mit Entscheidungen zu tun gehabt haben, bei denen Gerichte neue bundesgesetzliche Regelungen unserer Ansicht nach nicht ausreichend anerkannt haben."

dpa

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