27 ° / 11 ° heiter

Navigation:
Neuer Vorwurf gegen Kristin Alheit

"Friesenhof"-Affäre Neuer Vorwurf gegen Kristin Alheit

In der Affäre um die Friesenhof-Heime gerät Sozialministerin Kristin Alheit in Erklärungsnot. Nach Informationen von KN-online gibt es in den Heimakten einen Hinweis darauf, dass die SPD-Politikerin bereits im Sommer 2014 und damit früher als behauptet Kenntnis von einem Friesenhof-Vorgang gehabt haben könnte.

Voriger Artikel
Ausschuss will Alheit erneut zum Fall "Friesenhof" befragen
Nächster Artikel
Kieler Minister enttäuscht von Berliner Energie-Beschlüssen

Donnerstagnachmittag muss Alheit im Sozialausschuss erneut Farbe bekennen.

Quelle: dpa

Kiel. Die Ministerin dementierte. Am Donnerstag befasst sich der Sozialausschuss mit dem Heim-Skandal, morgen will die Opposition eine erste Bilanz der Akteneinsicht ziehen.

 Im Landeshaus wurde bestätigt, dass sich in den Akten ein Beleg findet, dass Alheit und ein enger Mitarbeiter Ende August vergangenen Jahres Teil einer e-Mail-Kette zwischen der Pressestelle und der Heimaufsicht gewesen sein könnten. In den Mails ging es um die „Richtigstellung“ eines Zeitungsberichts rund um den Friesenhof, Beschwerden betreuter Mädchen etwa über den „Speiseplan“ und eine aus dem Zusammenhang gerissene Äußerung des stellvertretenden Ministeriums-Sprechers Frank Strutz-Pindor.

 Alheit kann sich den Aktenfund offenbar nicht erklären. „Das Ministerium bleibt bei der Darlegung, dass die Hausspitze vor Ende Mai 2015 nicht über den ´Friesenhof´ betreffende Vorgänge informiert war“, sagte Strutz-Pindor. „Zu tatsächlichen oder angeblichen Inhalten von Akten zum Thema äußert das Ministerium sich mit Blick auf das beschlossene Aktenvorlageverfahren des Landtags und mit Blick auf laufende staatsanwaltschaftliche Ermittlungen nicht presseöffentlich.“ Aus Sicht des Ministeriums sei es allerdings bemerkenswert, dass trotz vereinbarter Vertraulichkeit der Aktenvorlage tatsächliche oder vermeintliche Inhalte öffentlich würden.

Donnerstagnachmittag muss Alheit im Sozialausschuss erneut Farbe bekennen. Auf der Tagesordnung steht ein „Sachstandsbericht Akteneinsicht Friesenhof“. Derweil wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Kiel die Privat- und Diensträume der früheren Leiterin der Heimaufsicht im Ministerium durchsucht hat. Sie steht im Verdacht, mehrere e-Mails zu den umstrittenen und Anfang Juni geschlossenen Mädchenheimen in Dithmarschen gelöscht zu haben. Die Staatsanwaltschaft Kiel ermittelt wegen des Verdachts der Datenveränderung.

Am Freitag wollen CDU, FDP und Piraten mitteilen, ob aus ihrer Sicht die Darstellung der Ministerin mit den Akten übereinstimmt. Bereits klar ist, dass die vom Sozialausschuss angeforderten Unterlagen zu den Friesenhof-Heimen Lücken aufweisen und teils neue Fragen aufwerfen. So soll es einige Schriftstücke geben, bei denen unklar ist, wer im Ministerium sie bearbeitet oder zumindest gelesen hat. Grund: Es fehlt die Liste mit Laufzeichen, unter der Mitarbeiter mit einer Paraphe zur Kenntnis genommene Vorgänge mitzeichnen.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Ulf B. Christen
Landeshaus-Korrespondent

Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie
der Redaktion!

Testen Sie die KN

Digitales Abo, ePaper,
klassische Tageszeitung
online buchen & testen!

Anzeige
ANZEIGE
Mehr zum Artikel
Schleswig-Holstein
Foto: Zwei Friesenhof-Heime wurden Anfang Juni geschlossen.

Wurde versucht, die im Fall „Friesenhof“ gelöschten Mails zu rekonstruieren? Das will die FDP nun von der Landesregierung wissen. Sie glaubt ähnlich wie die CDU nicht, dass alles getan wird, um die Lage tatsächlich aufzuklären.

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus Nachrichten: Politik 2/3