18 ° / 14 ° wolkig

Navigation:
Das Land darf uns nicht überrumpeln

Gemeindetag zu Flüchtlingen Das Land darf uns nicht überrumpeln

Bei der Errichtung großer Unterkünfte für Flüchtlinge darf das Land nach Ansicht des Gemeindetags die Kommunen nicht überrumpeln. „Es kann nicht sein, dass das Land wie in der Vergangenheit in mehreren Fällen dabei überfallartig vorgeht“, sagte der stellvertretende Geschäftsführer des schleswig-holsteinischen Gemeindetags, Jochen Nielsen, am Dienstag.

Voriger Artikel
Ruht der sonstige Politikalltag in Berlin?
Nächster Artikel
Hamburger Senat startet Werbekampagne für Pflegeeltern

Bei der Errichtung großer Unterkünfte für Flüchtlinge darf das Land nach Ansicht des Gemeindetags die Kommunen nicht überrumpeln.

Quelle: Frank Peter

Kiel. Bürgermeister dürften nicht erst einen Tag nach einer Entscheidung, eine Landes-Erstaufnahme in einem Ort zu errichten, vom Land informiert werden — wie zum Beispiel im Fall der Nutzung der früheren Prinovis-Druckerei in Itzehoe.

Das Verhalten des Amtes Berkenthin (Kreis Herzogtum Lauenburg), das dem Land kurzfristig ein Grundstück für eine Erstaufnahmeeinrichtung für 1500 Flüchtlinge wegkaufte und so diese Nutzung verhinderte, halte er für einen Einzelfall. Da das Amt auf dem Grundstück Häuser errichten wolle für die Unterbringung von Flüchtlingen, die der Kommune zugewiesen werden, halte er das Vorgehen für in Ordnung. „Die Kommunikation zwischen Land und Gemeinden muss aber insgesamt besser werden“, sagte Nielsen.

Einen Konkurrenzkampf zwischen Gemeinden und Land um geeignete Grundstücke sehe er nicht, da das Land große Flüchtlingseinrichtungen plane und die Kommunen in der Regel kleinere Einheiten anstrebten.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie
der Redaktion!

Testen Sie die KN

Digitales Abo, ePaper,
klassische Tageszeitung
online buchen & testen!

Anzeige
ANZEIGE
Mehr aus Nachrichten: Politik 2/3