21 ° / 12 ° wolkig

Navigation:
Bibliotheken-Standards per Gesetz

Gesetzesentwurf Bibliotheken-Standards per Gesetz

Schleswig-Holsteins Regierung will öffentliche Bibliotheken zum unverzichtbaren Bestandteil des kulturellen Lebens erklären. Am Dienstag hat das Kabinett einem entsprechenden Gesetzesentwurf von Kulturministerin Anke Spoorendonk (SSW) zugestimmt. Er wird Anfang 2016 dem Landtag vorgelegt.

Voriger Artikel
Albig fordert schnell Arbeit für Flüchtlinge
Nächster Artikel
Schleswig-Holstein lehnt Pläne für Bahnausbau ab

Zurzeit gibt es in Schleswig-Holstein 160 öffentliche Bibliotheken – ihnen sind gerade junge Leser wichtig. Die Bibliotheken und 13 Fahrbüchereien im Land haben rund 640 Beschäftigte. Mehr als 70 Prozent der Einrichtungen werden hauptamtlich geleitet.

Quelle: Patrick Pleul

Kiel. Im Zusammenhang mit dem Gesetz sollen 430000 Euro zusätzlich in den Haushalt eingestellt werden, um elektronische Pflichtexemplare zu bezahlen und einen Bibliothekspreis für zukunftsweisende Projekte auszuloben.

Spoorendonk würdigte den Gesetzentwurf als Bestandteil gesellschaftlicher Verantwortung, räumte aber ein, dass man damit eine Schließung von Einrichtungen nicht verhindern könne. Bislang trägt das Land 21 Prozent der Kosten, und die Kreise beteiligen sich mit jeweils zehn Prozent, während der Löwenanteil von 69 Prozent bei den Gemeinden bleibt. Nein, mit diesem Gesetz würden Bibliotheken nicht zur Pflichtaufgabe erklärt, sagte die Ministerin – damit wäre eine vollständige Kostenübernahme des Landes verbunden gewesen, und statt bislang 7,5 Millionen Euro pro Jahr würde der Etat mit knapp 36 Millionen Euro belastet. „Als Politikerin Anke Spoorendonk halte ich aber an diesem Ziel fest. Bibliotheken sind Einrichtungen kultureller Teilhabe – keine Büchersammlungen vom Flohmarkt.“

Professionalität muss nachgewiesen werden

Damit die Institutionen weiterhin Geld vom Bibliotheksverein erhalten, müssen sie regelmäßige Öffnungszeiten und einen angemessenen Medienetat nachweisen, eine adäquate Personalausstattung garantieren und geeignete Räume mit Katalogen vorhalten. „Öffentliche Bibliotheken sollen hauptamtlich von bibliothekarischen Fachkräften geführt werden“, heißt es. Spoorendonk wies darauf hin, dass Schleswig-Holstein nach Thüringen, Sachsen-Anhalt, Hessen und Rheinland-Pfalz das fünfte Bundesland ist, das sein Bekenntnis zum Bibliothekswesen in Gesetzesform gießt. Aktuell gibt es im Land 160 öffentliche Bibliotheken und 13 Fahrbüchereien mit etwa 640 Beschäftigten. Über 70 Prozent der Einrichtungen werden hauptamtlich geleitet.

Vertreter der Regierungsfraktionen äußerten sich verhalten positiv. „Es ist unter den gegebenen haushaltspolitischen Dingen nicht die Zeit, einen wünschenswerten großen Wurf zu wagen“, gab Beate Raudies (SPD) zu. Und Jette Waldinger-Thiering (SSW) betonte, dass Bibliotheken mehr wert sein sollten „als eine freiwillige Leistung, die stets am seidenen Faden der Haushaltsbilanzen hängt“. Peter Sönnichsen (CDU) dagegen spottete: „Für einen Bibliothekspreis braucht man kein Gesetz.“

Spoorendonk setzt auf Anreize: Husum könnte seine Leseförderung für Jungen ab zwölf Jahren vorantreiben und Norderstedt die Öffnungszeiten ausweiten, um gegenüber Hamburg zu bestehen. „Mag sein, dass ich Bilder von Stockholm und Norwegen im Kopf habe. Aber würden wir alles so belassen, blieben die Einrichtungen im privatrechtlichen Raum.“

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

Sagen Sie es uns!

Vorschläge oder Kritik?
Schreiben Sie
der Redaktion!

Testen Sie die KN

Digitales Abo, ePaper,
klassische Tageszeitung
online buchen & testen!

Anzeige
ANZEIGE
Mehr zum Artikel
Kommentar

Wie schade: Anke Spoorendonks neues Gesetz dürfte nicht viel mehr als ein zahnloser Tiger sein. Die Kulturministerin hat sich mit ihrem Anliegen, Bibliotheken fest in Schleswig-Holsteins gesellschaftlichem Leben zu verankern, bei den Kabinettskollegen offenbar nicht ganz durchsetzen können.

Kostenpflichtiger Inhalt mehr
Mehr aus Nachrichten: Politik 2/3