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Habeck gibt Zusage auf Zeit

Umweltminister bald in Berlin? Habeck gibt Zusage auf Zeit

Geht er nach Berlin oder bleibt er in Kiel? Und wenn er geht, wann geht er? Und wie und als was? Die Spekulationen um die politische Zukunft von Umweltminister Robert Habeck (Grüne) halten den Grünen-Landesverband und auch Teile der Kieler Koalition in Atem.

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Umweltminister Robert Habeck bestätigt seine Wechselgedanken Richtung Berlin.

Quelle: Archiv

Kiel. Am Dienstag versicherte Habeck gegenüber Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) immerhin, bis 2017 im Amt bleiben zu wollen. Dies habe er fest zugesagt, hieß es aus Regierungskreisen. 2017 wird im Frühjahr in Kiel und auch im Bund neu gewählt.

Wie es dann für Habeck weitergeht, ist offen. Fakt ist: Den 45-Jährigen reizt der Gang in die Bundespolitik. Dass dabei sogar eine Spitzenkandidatur bei der Bundestagswahl 2017 in Frage kommt, bestätigte Habeck gestern erstmals öffentlich. Und zwar eher beiläufig in seiner Bewerbung für den Landesparteirat, der auf dem Landesparteitag in Lübeck am 9. und 10. Mai gewählt wird.

„Ich habe auf die Frage, ob ich mir vorstellen kann, auch für die Bundespartei Verantwortung zu übernehmen, nicht kategorisch ,Nein‘ gesagt“, schreibt Habeck da: „Und ich fände es auch falsch, das zu tun.“ Dass es zu Spekulationen über die Spitzenkandidatur kommt, liege daher auch an ihm selbst. Ja, er höre immer wieder gewisse Rufe aus Berlin: „Ich müsste ja blind und taub oder ein Klotz sein, wenn ich das nicht an mich heranlassen würde.“ Insofern sei es „unaufrichtig, wenn ich nicht sagen würde, ich denke darüber nach“. Ein klares Bekenntnis zu seiner politischen Zukunft blieb in dem Bewerbungsschreiben jedoch aus.

Im Grünen-Landesverband sorgt das zunehmend für Kopfschütteln. Von einer „gefährlichen Irrlichterei“ ist die Rede. Habeck sei ein wichtiger Führungskopf, doch die Partei sei nicht abhängig von ihm. „Ich erwarte, dass er jetzt eine Entscheidung trifft und diese auf dem Parteitag mitteilt“, sagte die Landesvorsitzende Ruth Kastner. Eine „Erklärung“, wie Habeck sie angekündigt hat, die aber möglicherweise Raum für weitere Spekulationen lasse, sei nicht ausreichend: „Er muss jetzt Farbe bekennen: Berlin oder Kiel?“

Lesen Sie hier, wie der Druck auf Robert Habeck anstieg.

Eine Entscheidung sei noch nicht gefallen, heißt es aus Habecks Umfeld. Doch die Tendenz scheint klar: Die Reise geht in Richtung Hauptstadt. Und auch die technische Umsetzung wird konkreter. Seit dem Länderrat der Grünen am Wochenende in Berlin ist klar, dass die Grünen-Spitzenkandidaten für den Bund erneut per Urwahl bestimmt werden sollen. Jeder Kandidat braucht dafür einen Beschluss seines Landesverbandes. Die aufwendige Tour der Bewerber durch die Republik soll Ende 2016 abgeschlossen sein. Unterliegt Habeck gegen prominente Mitbewerber wie Parteichef Cem Özdemir oder den Fraktionsvorsitzenden Anton Hofreiter, könnte seine politische Zukunft doch in Schleswig-Holstein liegen.

Auch eine Spitzenkandidatur im Land wäre noch möglich: Die Grünen wollen die Landesliste erst im Januar 2017 aufstellen. Setzt Habeck sich im Bund durch, wäre der Weg nach Berlin frei. Bliebe nur ein Problem: Habeck würde den einzigen Männerplatz auf der Liste beanspruchen. Derzeit sitzt Konstantin von Notz auf dem Ticket in Berlin. Der findet eine „Personaldiskussion in der Mitte der Legislatur nicht hilfreich“. Als Vize-Fraktionschef und Mitglied des NSA-Untersuchungsausschusses konzentriere er sich voll auf die inhaltliche Arbeit: „Gern und mit Leidenschaft.“

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Ein Artikel von
Patrick Tiede
Redaktion Lokales Kiel/SH - Landeshaus-Korrespondent

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