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Habeck blickt distanziert auf Schwarz-Grün-Debatte

Parteien Habeck blickt distanziert auf Schwarz-Grün-Debatte

Der schleswig-holsteinische Grünen-Politiker Robert Habeck hat reserviert auf Spekulationen über ein Regierungsbündnis mit der Union nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr reagiert.

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Robert Habeck (Grüne).

Quelle: Kay Nietfeld/Archiv

Kiel. "Ich habe immer gesagt, dass wir Grünen uns nicht aus der Rolle eines potenziellen Koalitionspartner heraus definieren sollten", sagte der Kieler Umweltminister der Deutschen Presse-Agentur. "Wir müssen als eigenständige Partei mit einem breiten politischen Angebot Orientierung geben." Habeck will zur Bundestagswahl Spitzenkandidat der Grünen werden. "Ich habe es immer für fatal gehalten, so zu tun, als liefe 2017 alles auf Schwarz-Grün hinaus", sagte er.

"Umwelt, Landwirtschaft, Energiewende, Steuer- und Europapolitik - das sind sehr kontroverse Themen zwischen uns." Zudem gebe es in der Sicherheits- und Asylpolitik zwei Unionsparteien: "Die Kanzleramts-Union, mit der ein kritischer Dialog möglich ist und daneben die CSU sowie Hardliner in der CDU." Gleichwohl schließt Habeck eine Koalition mit der Union nicht aus. "Von Ausschließeritis sollten inzwischen alle kuriert sein", sagte er. "Das schließt die Möglichkeit von Schwarz-Grün ein." Hessen und Baden-Württemberg zeigten, dass es gut gehen könne.

Die Fraktionsspitze der Grünen im Bundestag hatte am Wochenende erklärt, sie leite aus einem Treffen des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann mit Kanzlerin Angela Merkel keine Weichenstellung für eine künftige schwarz-grüne Koalition ab.

dpa

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