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Kommen junge Häftlinge nach Schleswig-Holstein?

Hamburg Kommen junge Häftlinge nach Schleswig-Holstein?

Schleswig-Holstein und Hamburg wollen im Strafvollzug stärker zusammenarbeiten und prüfen ein Tauschgeschäft: Junge Gefangene aus der Hansestadt sollen demnach in die Jugendstrafanstalt Schleswig oder die Erwachsenenanstalt Neumünster verlegt werden.

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Die Jugendstrafanstalt Schleswig ist derzeit nur zu zwei Dritteln belegt.

Quelle: Patrick Seeger/dpa (Symbolfoto)

Kiel. Im Gegenzug will man die Insassinnen des Frauengefängnisses Lübeck nach Hamburg umziehen lassen. Die Gespräche sind offenbar weit fortgeschritten – die oppositionelle CDU im Landtag fordert Aufklärung und eine öffentliche Diskussion.

 Ein Ministeriumssprecher bestätigte am Dienstag, dass es „auf Fachebene“ Verhandlungen zu einer Kooperation beider Länder gibt. Details nannte er nicht. „Fakt ist, dass wir unsere hohen Standards in Schleswig-Holstein wahren wollen.“ Um Kostenersparnis geht es jedoch auch: „Es gilt, die Arbeit des Vollzugs den Bedarfen anzupassen“, heißt es in einem Schreiben von Staatssekretär Eberhard Schmidt-Elsaeßer an die Innenausschuss-Vorsitzende, Barbara Ostmeier (CDU). Man sondiere, ob eine verstärkte Zusammenarbeit „für beide Seiten von Nutzen sein könnte“. Hamburgs Justizsenator Till Steffen (Grüne) will Sanierungskosten sparen und plant, die Jugendstrafanstalt auf der Elbinsel Hahnöfersand aufzulösen. Dort sind gerade mal 106 von 172 Plätzen belegt – unter anderem wegen des demografischen Wandels: Es gibt schlicht weniger Jugendliche.

 Das Kieler Justizministerium will die Kapazitäten der Jugendanstalt Schleswig bis zum Jahr 2020 von bisher 44 auf 72 Haftplätze erhöhen: Vier Häuser werden abgerissen, stattdessen entsteht ein ungleich größeres Gebäude. Dies alles solle „den Charakter der Jugendstrafanstalt Schleswig als zentrale Jugendanstalt stärken“, heißt es in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der CDU-Landtagsfraktion. Sollten die Belegungszahlen unverändert niedrig bleiben, könne man die Haftplätze auch dem Erwachsenenvollzug der JVA Neumünster zuordnen, in Neumünster könnten dann auch Jugendliche untergebracht werden.

 Ähnlich wie in Hamburg stehen auch in Schleswig-Holsteins Gefängnisses viele Zellen leer. Die Gefangenenzahl sank von 1600 im Jahr 2004 auf 1200 im vergangenen Jahr – und künftig rechnet man nicht mit einem nennenswerten Anstieg. Vor allem in der JVA Lübeck besteht in drei Häusern mit etwa 350 Haftplätzen erheblicher Sanierungsstau. Ostmeier berichtet von Signalen, wonach sich die Pläne für eine Verlagerung des Frauengefängnisses konkretisieren. Das aber dürfe nicht nur hinter verschlossenen Türen besprochen werden. „Frauen und Jugendliche sind Tätergruppen mit den besten Chancen zur Resozialisierung – die Aufrechterhaltung familiärer Kontakte vorausgesetzt. Ausgerechnet diese Gruppen will Ministerin Spoorendonk quer durchs Land fahren.“

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Ein Artikel von
Christian Hiersemenzel
Landeshaus-Korrespondent

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Man kennt das: Erst ist angeblich noch gar nichts spruchreif, als dass es sich lohnen würde, darüber zu reden. Und plötzlich sind die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen so weit vorangeschritten, dass jegliche weitere Meinung zu verhallen droht.

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