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Hamburg macht Weg für Olympia-Referendum frei

Bürgerschaft Hamburg macht Weg für Olympia-Referendum frei

Die Hamburgische Bürgerschaft hat den Weg für das geplante Olympia-Referendum freigemacht. Dafür änderte das Parlament am Donnerstag mit großer Mehrheit die Verfassung der Hansestadt.

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Modell-Stadion für «Olympia 2024 in Hamburg».

Quelle: Christian Charisius/Archiv

Hamburg. Auf Anregung oder mit Zustimmung des Senats kann die Bürgerschaft künftig mit Zwei-Drittel-Mehrheit ein sogenanntes Bürgerschaftsreferendum auch zu anderen wichtigen Themen beschließen. Bereits Ende November sollen die Hamburger über die Bewerbung für Olympia 2024 abstimmen. Kritik an dem Vorstoß von SPD, Grünen und CDU kommt unter anderem von den Linken. Der Verein "Mehr Demokratie" befürchtet, dass ein "Referendum von oben" die "Volksgesetzgebung von unten" aushebeln könnte.

dpa

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