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Hamburg würde von Neuordnung des Finanzausgleichs profitieren

Finanzen Hamburg würde von Neuordnung des Finanzausgleichs profitieren

Hamburg kann durch die von den Bundesländern vereinbarte Neuordnung des Finanzausgleichs jährlich auf einen dreistelligen Millionenbetrag hoffen. "Wenn es genauso kommt, wie es die Länder vorschlagen, würde das dazu führen, dass Hamburg zusätzliche Mittel von etwa 172 Millionen Euro hätte", sagte Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) am Freitag in Hamburg.

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Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) äußert sich zum Finanzausgleich.

Quelle: Ralf Hirschberger/Archiv

Hamburg. Voraussetzung ist jedoch, dass der Bund von 2020 an jährlich Ausgleichszahlungen in Höhe von 9,6 Milliarden Euro leistet. Da der Bund schon jetzt etwa über die Entflechtungsmittel und den Solidaritätszuschlag rund acht Milliarden Euro an die Länder abgibt, zeigte sich Scholz überzeugt, dass Berlin die Kosten tragen wird. "Ich habe das Gefühl, alle wollen sich einigen. Und es wird auch eine Einigung geben", sagte Scholz.

dpa

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